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Linz (lk) - Ab dem 01.01.2018 stellt das Land Oberösterreich, wie angekündigt, die Gemeindefinanzierung
neu auf. Dies wurde in der Regierungssitzung vom 24.04. beschlossen und bildet den Startschuss für die persönliche
Information der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister durch Landesrat Max Hiegelsberger und Landesrätin
Birgit Gerstorfer.
Das zeitgemäße Modell der Gemeindefinanzierung NEU löst wie bereits angekündigt das bisherige
Vergabemodell der Bedarfszuweisungen ab. Landesrat Max Hiegelsberger dazu: „Oberösterreichs Gemeinden wird
eine neue Autonomie, verbunden mit neuen Entscheidungsfreiheiten und neuen Handlungsspielräumen, eröffnet.
Die Gemeindefinanzierung NEU steigert den Gestaltungsspielraum der Gemeinden und überträgt ihnen dadurch
auch mehr direkte Verantwortung in der Projektfinanzierung. Wir statten unsere Gemeinden mit maximaler Kompetenz
aus und erhöhen die Transparenz und Planungssicherheit ab dem Gemeinderatsbeschluss.“ Im Fokus des Projekts
standen zudem nachvollziehbare Förderkriterien und Deregulierungsmaßnahmen.
Landesrätin Birgit Gerstorfer zur Gemeindefinanzierung NEU: „Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
sind professionelle Gestalter und keine Bittsteller. An diesem Maßstab orientiert sich auch die neue Gemeindefinanzierung,
die nun in ihren Grundzügen ausgearbeitet ist. Die persönliche Information der Bürgermeisterinnen
und Bürgermeistern und Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter steht nun im Mittelpunkt.“
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