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Kurz bei KPMG Podiumsdiskussion: |
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erstellt am |
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Was bedeuten Brexit oder US-Präsident Trump für die Europäische Union? Und wie
kann die EU in Zukunft gestaltet werden, um weiter bestehen zu können? Zu Beginn der Diskussion gab Sebastian Kurz, Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres, einen Einblick in die aktuelle Lage der EU: „Durch den Brexit ist die Europäische Union an einem Wendepunkt angelangt. Sie darf nach dem Austritt Großbritanniens nicht einfach nur kleiner und schwächer werden. Wir brauchen einen Kurswechsel.“ Kurz sieht darin auch die Chance für eine offene Auseinandersetzung mit dem Reformbedarf in der EU. Paul Schmidt, Generalsekretär der Gesellschaft für Europapolitik, bemerkt derzeit eine zunehmende Polarisierung innerhalb der Europäischen Union. „Die Erwartungen an die EU sind sehr hoch – deshalb auch die Enttäuschung groß, wenn es zu keinen klaren, großen und schnellen Entscheidungen kommt“, sagt der Generalsekretär und betont, dass jedoch nur europäische Lösungen auch wirklich nachhaltig seien. Wolfgang Leitner, Vorstandsvorsitzender und Miteigentümer der ANDRITZ AG, sieht im Brexit vor allem die Gefahr einer spürbaren wirtschaftlichen Schwächung der EU – Großbritanniens Wirtschaftskraft entspricht jener der 21 kleineren von den verbleibenden 27 Mitgliedsländern –, ohne dass es hierdurch zu einer Vereinfachung der Entscheidungsstrukturen komme. Wenig Sorge habe Leitner im Hinblick auf den angekündigten Protektionismus der US-Regierung, der seiner Ansicht nach in die gleiche Kategorie von Politik falle wie die EU-Position gegenüber TTIP und CETA. Beides treffe im Übrigen nicht die Großunternehmen, die ohnedies überall lokal vertreten seien. Doch welche Auswirkungen hat die Wirtschaftspolitik von Donald Trump auf die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen EU und USA? Die Gefahr einer wirtschaftlichen Kluft sieht Daniel S. Hamilton, Executive Director des Zentrums für Transatlantische Beziehungen an der Johns Hopkins University, weniger: „Die USA und Europa sind wirtschaftlich stark miteinander verwoben. Ein Auseinanderdriften halte ich daher für eine Illusion. Zahlreiche europäische Unternehmen haben Tochtergesellschaften in den USA und gelten damit auch als US-Betriebe.“ Angesprochen auf die nächsten fünf bis zehn Jahre, spricht US-Experte Hamilton von einer „unvorhersehbaren Reise“: „Früher sprachen Amerikaner und Europäer darüber, wie wir mit unberechenbaren Ländern und Krisen umgehen. Heute sind wir die Unberechenbaren.“ Er betont außerdem, dass Europa nicht auf die EU Staaten beschränkt sei. Die EU müsse den Beziehungen zu den europäischen Staaten außerhalb der Union mehr Bedeutung geben. ANDRITZ-Vorstand Leitner wünscht sich für die Zukunft vor allem, dass sich die EU auf die wichtigen Herausforderungen konzentriere, wie zum Beispiel die Wettbewerbsfähigkeit der südlichen EU-Staaten mit geeigneten Maßnahmen zu erreichen. Ebenso sieht das Bundesminister Kurz: „Die EU muss in den großen Fragen, wie zum Beispiel der Außen-, Sicherheits-und Verteidigungspolitik, stärker werden. Der Brexit hat gezeigt, dass die Sorgen und Bedenken der Bürger ernst genommen werden müssen.“ Ein Ziel solle sein, die Subsidiarität zu stärken. „Die EU muss sich in den kleinen Fragen, die die Mitgliedsstaaten oder Regionen selbst besser regeln können, wieder zurücknehmen", so Sebastian Kurz. Optimistisch blickt Schmidt in die Zukunft: „Neben allen Herausforderungen sollten wir Themen wie den Brexit auch als Chance wahrnehmen, Fehler der Vergangenheit analysieren und für die Zukunft lernen.“ |
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Allgemeine Informationen: |
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Die Nachrichten-Rubrik "Österreich,
Europa und die Welt" |
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