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Vereinbarung über Kultur-, Bildungs- und Wirtschaftsthemen
St. Pölten (nlk) - Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bürgermeister Matthias Stadler haben
am 11.05. im Zuge einer Pressekonferenz im NÖ Landhaus mehrere Schwerpunkte der Zusammenarbeit zwischen dem
Land und der Landeshauptstadt präsentiert. Die Vereinbarung betrifft vor allem die Bereiche Kultur, Bildung
und Wirtschaft.
Die Landeshauptfrau erinnerte in ihrer Stellungnahme zunächst an die Landeshauptstadt-Entscheidung vor 31
Jahren. Seitdem seien über drei Milliarden Euro investiert worden, etwa in das Regierungsviertel, den Kulturbezirk,
das Landesklinikum oder auch in das Fußballstadion. Ein wesentliches Element dieses Aufschwunges sei die
enge Partnerschaft zwischen dem Land und der Landeshauptstadt gewesen, betonte Mikl-Leitner: „Dieses Miteinander
ist mir persönlich ein großes Anliegen.“
Mit der heute präsentierten Vereinbarung wolle man daher auch ein „klares Bekenntnis dazu ablegen, diese Zusammenarbeit
noch zu verstärken“ und dazu auch konkrete Maßnahmen vorstellen, so die Landeshauptfrau. Einen ersten
Schwerpunkt bildet dabei der Kulturbereich. So seien in den letzten Jahrzehnten in St. Pölten großartige
Kulturbetriebe geschaffen worden, im Jahr 2016 seien zu 481 Veranstaltungen rund 170.000 Gäste gekommen. Nun
sei vereinbart worden, dass sich die Landeshauptstadt mit 30 Prozent an den Kosten des Landestheaters beteiligen
werde. Demnach wird die Stadt St. Pölten 1,35 Millionen Euro bereitstellen. Mikl-Leitner dazu: „Das Landestheater
zählt über 100 Mitarbeiter und über 40.000 Besucherinnen und Besucher und ist damit ein wichtiges
Aushängeschild.“ Weiters wurde vereinbart, dass die Stadt St. Pölten ab 1. Jänner 2018 ihren Beitrag
zum Festspielhaus für die Dauer von fünf Jahren von 320.000 Euro auf 400.000 Euro aufstocken wird.
„Die Fachhochschule St. Pölten spielt im Fachhochschulwesen in Niederösterreich eine ganz zentrale Rolle“,
sprach die Landeshauptfrau einen weiteren Bereich an. Seitens des Landes wird die FH jährlich mit 1,5 Millionen
Euro gefördert und es werden auch die Kosten für den nichtmedizinischen Ausbildungsbereich (4,7 Millionen
Euro pro Jahr) übernommen. Nun wird die Zusammenarbeit neu geregelt, kündigte Mikl-Leitner an: „Das Land
Niederösterreich wird sich mit 26 Prozent an der Fachhochschule beteiligen.“ Damit werde auch eine bessere
Koordination der Schwerpunktsetzung im niederösterreichischen Fachhochschulwesen ermöglicht, betonte
sie. Außerdem werde sich das Land an der Erweiterung der FH im baulichen Bereich beteiligen, insgesamt 5,4
Millionen Euro werden für den Zubau bereitgestellt.
Im wirtschaftlichen Bereich habe man sich verständigt, dass die ecoplus eine Evaluierung vornehmen werde,
dabei gehe es darum, „ob es Sinn macht, dass die ecoplus ihr Tätigkeitsfeld auf die Stadt St. Pölten
ausweitet“, so Mikl-Leitner, die auch betonte: „Ich freue mich auf eine intensive Zusammenarbeit zum Wohle der
Landeshauptstadt und des gesamten Landes.“
Auch Bürgermeister Stadler betonte die gute Zusammenarbeit. Mit den Beiträgen der Stadt im Bereich der
Kultur wolle man „als Stadt unterstreichen, dass wir zu all den Kulturinstitutionen stehen und unseren Beitrag
leisten wollen“. Die Fachhochschule St. Pölten entwickle sich eklatant, unterstrich er hier die Bedeutung
des nächsten Ausbauschrittes.
„Die Stadt St. Pölten wächst“, betonte Stadler, und deshalb habe man auch ein Infrastrukturpaket geschnürt.
So wolle man etwa das Veranstaltungszentrum ausbauen. „Der Eingangsbereich wird neu gestaltet, das Land Niederösterreich
wird dazu einen Beitrag von 700.000 Euro leisten“, informierte er dazu. Die Neugestaltung des Domplatzes wird seitens
des Landes mit 1,9 Millionen Euro unterstützt werden, für die Sanierung des „Citysplash“ erhält
die Stadt 1,4 Millionen Euro an Förderung. Aus dem Topf für die ehemals im Haus 17A angesiedelte Landesakademie
werden der Stadt St. Pölten 1,4 Millionen Euro refundiert.
Die geplante Studie der ecoplus habe in der Hauptstadtentwicklung eine besondere Bedeutung, „um die Landeshauptstadt
und den Zentralraum wirtschaftlich zu stärken“.
Die Vereinbarung zwischen dem Land und der Landeshauptstadt sehe nun auch vor, dass die Stadt ab 2018 auch Mittel
aus den Bedarfszuweisungen bekommen könne, sprach Stadler einen weiteren Punkt an. Die Stadt wird ab 2018
in drei Raten 3,5 Millionen Euro für verschiedene Maßnahmen erhalten. Stadler dazu: „Wir wollen eine
Arbeitsgruppe einsetzen, die sich mit den Projekten für die nächsten Jahre beschäftigt, wo wir die
Mittel der Bedarfszuweisungen in Anspruch nehmen wollen.“
Abschließend bedankte sich Stadler „dafür, dass wir dieses große Paket schnüren konnten“,
er orte „ein großes Entgegenkommen auf beiden Seiten“ und einen „wichtigen Schritt“ der guten Zusammenarbeit.
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