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Themen: Wirtschaftliche Beziehungen, Digitalisierung, EU-Regionalfördermittel und Donauraumstrategie
Bukarest/St. Pölten (nlk) - Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner traf am 09.05. den Premierminister
von Rumänien Sorin Grindeanu, den Wirtschaftsminister Mihai Tudose, den Minister für Handel, wirtschaftliches
Umfeld und Unternehmertum Alexandru Petrescu und Europaministerin Ana Birchall anlässlich ihres Österreich-Besuchs
im Palais Niederösterreich in Wien. In der anschließenden Pressekonferenz hoben Mikl-Leitner und Grindeanu
die guten wirtschaftlichen und politischen Beziehungen hervor.
„Uns verbindet eine jahrelange Zusammenarbeit – sowohl politisch als auch wirtschaftlich“, betonte Landeshauptfrau
Mikl-Leitner, dass die wirtschaftlichen Beziehungen von großer Wichtigkeit seien, denn jeder zweite Arbeitsplatz
in Niederösterreich hänge vom Export ab. Im vergangenen Jahr habe man 455 Millionen Euro an Gütern
direkt nach Rumänien exportiert, hielt Mikl-Leitner fest, dass das eine Steigerung von 3,6 Prozent im Vergleich
zum Vorjahr sei. Es würden Fahrzeuge, Maschinen, aber auch Lebensmittel nach Rumänien exportiert werden.
„Wir importieren auch Waren aus Rumänien und auch da gibt es eine Steigerung“, sagte die Landeshauptfrau,
dass die Importe 204 Millionen Euro betragen und das ein Plus von sieben Prozent sei. „Die wirtschaftlichen Beziehungen
sind für alle eine Bereicherung und ein Gewinn“, so Mikl-Leitner.
Rumänien zähle zu den jüngeren Mitgliedern der Europäischen Union, deshalb habe man es als
wichtig angesehen, ein eigenes ecoplus-Büro in Temeswar zu gründen, dieses feiere im Herbst sein zehnjähriges
Jubiläum, so die Landeshauptfrau. Um wirtschaftlich dynamisch zu bleiben, sei auch die Digitalisierungsoffensive
wichtig. „Diese stand auch im Zentrum des Zusammentreffens“, führte Mikl-Leitner aus, dass Niederösterreich
den Europäischen Breitbandpreis erhalten habe – das Knowhow habe man heute dem Premierminister präsentieren
können und man werde in enger Allianz daran weiterarbeiten.
Ein weiteres Thema seien die EU-Regionalfördermittel gewesen und, dass Rumänien die Initiative von Niederösterreich
unterstütze. Ab 2021 starte die neue Förderperiode, es sei wichtig, dass die Regionen wieder die Strukturmittel
zur Verfügung und damit Planungssicherheit hätten, so die Landeshauptfrau. Sie werde deshalb heute in
Brüssel sein, um der Initiative Nachdruck zu verleihen, denn „es ist wichtig, dass die Regionen diese Fördermittel
erhalten“.
Ein Punkt, der dem Premierminister sehr wichtig sei, sei die Donauraumstrategie. „Die Donau verbindet 180 Regionen
und 14 Länder in Europa“, sagte Mikl-Leitner, dass im Rahmen der Donauraumstrategie 200 Millionen Euro für
Projekte bis Ende 2020 zur Verfügung stünden. Premierminister Grindeanu habe gebeten, dass man von Seiten
Niederösterreichs die Donauraumstrategie unterstütze, weil er diese im ersten Halbjahr 2019 des Vorsitzes
im Rat der Europäischen Union von Rumänien zum Schwerpunktthema machen wolle. Niederösterreich werde
Rumänien dabei unterstützen. Die Landeshauptfrau bedankte sich „für die gute Zusammenarbeit mit
Rumänien, die wir weiterführen werden“, sie freue sich auf ein weiteres Zusammentreffen beim zehnjährigen
Jubiläum der ecoplus-Zweigstelle in Rumänien.
Premierminister Grindeanu betonte, dass er sich sehr freue, anlässlich seines Wien-Besuchs auch Landeshauptfrau
Mikl-Leitner sprechen zu können, denn Niederösterreich sei eines der stärksten Bundesländer
Österreichs und könne sich mit seinem Wirtschaftswachstum an dem des Bundes messen. Niederösterreich
sei eine der bestentwickelten Regionen in Europa. Für die Regionen Rumäniens sei Niederösterreich
eine Region, die ein Modell darstelle – sowohl was seine Wirtschaftsstrategie als auch seine Politik anlange. Das
zeige, dass Niederösterreich als eine der fortschrittlichsten Regionen Europas ausgezeichnet worden sei und
eine besondere Rolle im Bereich der Digitalisierung habe.
Man habe heute über die Umsetzung von konkreten Projekten und die Donauraumstrategie gesprochen, hielt Grindeanu
fest, dass das wichtig sei, weil Österreich und Rumänien nacheinander die Präsidentschaft im Europäischen
Rat übernehmen werden – Österreich im zweiten Halbjahr 2018 und Rumänien im ersten Halbjahr 2019.
Es sei daher wichtig, gemeinsame Punkte und Prioritäten zu definieren, die man innerhalb der Präsidentschaften
umsetzen werde. Man habe auch über die Herausforderungen auf europäischer Ebene gesprochen. Niederösterreich
setze sich stark für die Kohäsionspolitik ein, diese sei ein zentraler Pfeiler im Rahmen der regionalen
Entwicklung.
Der Premierminister sagte, dass er die Öffnung Niederösterreichs gegenüber Europa und der Regionen
nur anerkennen könne und drückte seine Zufriedenheit darüber aus, dass die regionale Zweigstelle
von ecpolus in Temeswar heuer ihr zehnjähriges Bestehen feiert. Durch die Zusammenarbeit werde man einen wichtigen
Beitrag zur Entwicklung des europäischen Projekts leisten, bedankte sich Grindeanu für das heutige Treffen
und sagte, dass er hoffe, dass er Landeshauptfrau Mikl-Leitner bald in Rumänien begrüßen könne.
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