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Arbeitsgespräch der Landeshauptleute Mikl-Leitner, Stelzer und Schützenhöfer
in Lunz am See
Linz/Graz/Lunz/St. Pölten (nlk) - In Lunz am See und damit am geographischen Mittelpunkt der drei Bundesländer
Niederösterreich, Oberösterreich und Steiermark trafen sich am die Landeshauptleute Johanna Mikl-Leitner,
Thomas Stelzer und Hermann Schützenhöfer am 09.05. zu einem Arbeitsgespräch. Schauplatz des Zusammentreffens
war der in der Seegemeinde angesiedelte WasserCluster, ein interuniversitäres Zentrum für die Erforschung
aquatischer Ökosysteme.
Politik höre nicht an der Landesgrenze auf, man müsse „in Lebensräumen denken“, und daher wolle
man die Zusammenarbeit der Bundesländer „weiter intensivieren“, sagte Landeshauptfrau Mikl-Leiter in einer
Pressekonferenz nach dem Arbeitsgespräch. Neben Themen wie Gesundheit und Verkehr sprach sie auch die Kompetenzverteilung
zwischen dem Bund und den Ländern an, es gehe hier um einen „Dialog auf Augenhöhe“, betonte sie: „Der
Vorteil der Länder ist, dass sie ganz nahe bei den Menschen sein können“.
Intensiv zusammenarbeiten werde man auch im Bereich der Digitalisierung, man wolle die damit verbundenen Chancen
nutzen, sprach Mikl-Leitner ein weiteres Thema an. Im Zusammenhang mit der 3. Piste am Flughafen sei man sich „einig,
dass Österreich und die Bundesländer die internationale Anbindung brauchen“, um die wirtschaftliche Dynamik
weiter zu entwickeln. Mit der 3. Piste seien rund 30.000 Arbeitsplätze verbunden, betonte sie.
Auch der oberösterreichische Landeshauptmann Stelzer hob die „guten Kontakten über die Grenzen hinweg“
hervor. Im Zusammenhang mit der Gewaltenteilung in der Republik sprach er sich dafür aus, „klare Kompetenzstränge
zu schaffen“ und betonte: „Wir sind gesprächsbereit.“ Für den Industriestandort Oberösterreich habe
das Thema Forschung eine besondere Bedeutung, die Entwicklung der Medizin-Fakultät in Oberösterreich
sei ein gutes Beispiel für die Partnerschaft zwischen Bundesländern. Als Beispiele der Kooperation sprach
er auch die Bereiche Bildung und soziale Versorgung an, die Länder stünden für „praktische Lösungen
mit Hausverstand“.
Das heutige Zusammentreffen solle ein Symbol sein, „dass wir die Zusammenarbeit zwischen Niederösterreich,
Oberösterreich und der Steiermark verstärken wollen“, sagte der steirische Landeshauptmann Schützenhöfer.
Für die Länder seien „Weltoffenheit und Heimatverbundenheit kein Gegensatz“, so Schützenhöfer.
„Die Regionen arbeiten sehr gut zusammen“, betonte er weiters: „Wir bemühen uns gemeinsam, über die Grenzen
der Bundesländer hinweg Akzente zu setzen“. Im Blick auf die Landeshauptleutekonferenz diese Woche in Tirol
meinte er, es brauche „eine umfassende Neuordnung der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern“.
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