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Bregenz (stadt) - Am 23.05. haben die Mitglieder der Stadtvertretung das positive Rechnungsergebnis der Landeshauptstadt
Bregenz für das Jahr 2016 genehmigt. Wie Bürgermeister DI Markus Linhart nach der Sitzung festhielt,
sei das Erfreuliche daran, dass man nun schon zum fünften Mal in Folge ausgeglichen und ohne Netto-Defizit
bilanzieren konnte.
Zu den Eckdaten: Das Gesamtvolumen einschließlich aller außerbudgetären Finanzierungen belief
sich auf 105,7 Millionen Euro. Investiert wurden 12,6 Millionen Euro, wobei die neue Schule Schendlingen mit 7,8
Millionen Euro den größten Einzelposten darstellte. Dass die Ge-samtsumme der Investitionen dennoch
um fast 30 % unter dem Voranschlagswert lag, hatte seinen Grund in der Übertragung diverser Vorhaben auf 2017.
Neben diesen "Verschiebungen" zeigte aber auch der "laufende Betrieb" ein um 5,8 Millionen
Euro besseres Ergebnis als ursprünglich veranschlagt. Das lag zum einen an Mehreinnahmen in verschiedenen
Bereichen, zum anderen an der Ausgabenseite, wo etwa bei den Zinsen, beim Personal, bei Subventionen etc. eingespart
werden konnte. Dies führte letztlich dazu, dass die Haushaltsabrechnung seit 2012 kein Netto-Defizit aufweist.
Die Verschuldung unter Einbeziehung aller Fremdfinanzierungen außerhalb des Budgets betrug zum Jahresende
64,4 Millionen Euro. Dies bedeutet zwar gegenüber dem Stand Ende 2015 eine Steigerung um 11,2 %. Betrachtet
man aber die Differenz zwischen Gesamtschulden und Rücklagen, so hat sich die Situation sogar um rund 445.000
Euro verbessert.
Linhart: "Es freut mich, dass das Haushaltsergebnis erneut besser ausgefallen ist als prognos-tiziert. Natürlich
haben dazu auch Erleichterungen wie etwa die Abschaffung des Spitalsselbst-behaltes für Standortgemeinden
beigetragen, und für die kommenden Jahre stimmt die Tatsache positiv, dass die Mittel für die Kinderbetreuung
aufgabenspezifisch zugewiesen werden. Trotzdem müssen auch andere Ertragsanteile des Bundes künftig aufgabenorientiert
und nicht nach dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel verteilt werden."
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