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Themen: Europa und Wissenschaft
St. Pölten (nlk) - Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner empfing am 09.06. Bundespräsident Alexander
Van der Bellen im NÖ Landhaus in St. Pölten. Im Mittelpunkt des Arbeitsgespräches standen die Themen
Europa und Wissenschaft, wie Mikl-Leitner und Van der Bellen in der anschließenden Pressekonferenz betonten.
„Herzlich Willkommen in Niederösterreich“, sagte Landeshauptfrau Mikl-Leitner zu Van der Bellen. „Im Mittelpunkt
unseres Arbeitsgespräches stand das Thema Europa“, betonte Mikl-Leitner, dass man sich in der Zielsetzung
einig sei, „dass wir ein starkes und gemeinsames Europa brauchen“. Man befinde sich in der Woche des Europa-Forums
Wachau, sie sei von der ersten Minute an vor 22 Jahren dabei gewesen und könne sich noch an viele erinnern,
die dort, das erste Mal gesprochen und Europa mitgestaltet hätten, so die Landeshauptfrau. Einer von ihnen
sei Alois Mock gewesen, dem man heuer besonders gedenken werde.
Thema des diesjährigen Europa-Forums Wachau sei „Bürgernähe in Europa“. Ein starkes und gemeinsames
Europa sei nur möglich, wenn man die Bürger mitnehme und die Regionen stärke, so Mikl-Leitner. Die
Europäische Union habe Jahrzehnte Stabilität und Frieden garantiert, sie habe aber auch Rückschläge
erleiden müssen, die zu einem Vertrauensverlust geführt hätten. Es gelte, dieses Vertrauen wieder
aufzubauen und klare Antworten auf neue Herausforderungen zu geben.
„Eine der ganz großen Herausforderungen ist, wie gelingt es uns, dieses Europa an die Menschen heranzubringen“,
betonte die Landeshauptfrau, dass die Regionen dafür wichtig seien und die Regionalförderung ein ganz
wichtiges Instrumentarium sei, um Projekte umzusetzen. Eine der größten Herausforderungen sei, die Regionalförderung
für 2021 und die nächsten sieben Jahre zu verhandeln. Die budgetären Mittel würden nicht mehr
werden, sprach Mikl-Leitner den Brexit an und dass es mehr Mittel für Sicherheit und Terrorbekämpfung,
Integration und Migration brauche. Bei der Regionalförderung dürfe es aber keine Kürzungen geben,
diese sei wichtig und notwendig für die Regionen. Bereits in der letzten Förderperiode habe man daher
eine Initiative gestartet, mit der man erfolgreich gewesen sei, und man habe auch jetzt wieder eine Initiative
gesetzt, der sich bereits 350 Regionen angeschlossen hätten, „um ein ganz klares Zeichen zu setzen“.
Zweites Thema des Arbeitsgespräches sei die Wissenschaft gewesen, führte Mikl-Leitner aus, dass in den
letzten 20 Jahren vieles gelungen sei. Durch europäische finanzielle Mittel wie das Programm Horizon sei es
gelungen, viele wissenschaftliche Einrichtungen zu schaffen und zu fördern, hob die Landeshauptfrau IST Austria
hervor, wo Spitzenforscher tätig seien und Weltklasse zu Hause sei. Man wolle diesen erfolgreichen Weg weitergehen.
„Die Förderung der Wissenschaft ist ein guter Nährboden für die Weiterentwicklung der Wirtschaft
in den Regionen zur Schaffung von Arbeitsplätzen“, so die Landeshauptfrau. Mikl-Leitner bedankte sich beim
Bundespräsidenten dafür, dass er die Anliegen Niederösterreichs mitnehme – auch zu Gesprächen
auf europäischer Ebene.
Bundespräsident Van der Bellen bedankte sich „für den freundlichen Empfang“. „Für mich ist es wichtig,
Kontakt zu den Ländern zu halten“, betonte Van der Bellen, dass die Länder „eine große und wichtige
Rolle in der österreichischen Politik spielen“. Thema des Arbeitsgesprächs mit Mikl-Leitner sei die europäische
Situation gewesen, sagte der Bundespräsident, dass er die Europäische Union „für eine unverzichtbare
Sache halte“ – aus ökonomischen, sicherheitspolitischen und auch kulturellen Gründen. Wenn die Signale
aus den USA nicht anders werden würden, werde sich die Europäische Union vor ganz andere Herausforderungen
gestellt sehen. Brüssel sei zwar das Zentrum der Europäischen Union, vom Gesichtspunkt der Regionen sei
die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg aber nicht weniger wichtig. Die budgetäre Situation sei derzeit
unklar und es könne sein, dass mit dem Brexit die Budgetmittel anders verteilt werden würden. Niederösterreich
führe weitblickend ein Büro in Brüssel und pflege den Kontakt mit der Kommission, hielt Van der
Bellen fest.
Niederösterreich habe im wissenschaftlichen und Forschungsbereich-Bereich sehr stark aufgeholt, hob der Bundespräsident
vor allem Klosterneuburg hervor. „Dort hat sich etwas entwickelt, das international wahrgenommen und ernst genommen
wird“, gratulierte Van der Bellen zu den erfolgreichen Entscheidungen ebenso wie zu jenen im kulturellen Bereich
und sagte, dass er davon überzeugt sei, dass Niederösterreich weiter erfolgreich sein werde. „Es ist
nicht selbstverständlich, dass St. Pölten die Landeshauptstadt Niederösterreichs ist“, hielt der
Bundespräsident fest, dass das „eine wichtige Entscheidung für die Psychologie des Landes“ gewesen sei
und dazu geführt habe, dass Niederösterreich sein Selbstbewusstsein neu entwickeln konnte.
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