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Manchester/Wien (bmi) - Innenminister Wolfgang Sobotka sieht bei Themen "Terror" und "Radikalisierung"
keine Alternative zu intensivem Informations- und Datenaustausch sowie lückenloser Vernetzung in Europa. Terrorismus
sei nationalstaatlich nicht zu bekämpfen, der Weg zu gemeinsamen Lösungen in Europa aber noch zu langsam.
Nach zahlreichen Terroranschlägen in den zurückliegenden Monaten machte Innenminister Wolfgang Sobotka
beim EU-Innenministerrat deutlich, dass zur Bekämpfung des Terrorismus ein rascherer und effizienterer Austausch
von Informationen und Daten notwendig sei. Die Geschwindigkeit gemeinsamer Lösungen ließe dabei aber
zu wünschen übrig. "Der Terror hat sich in den zurückliegenden Jahren gewandelt. Anschläge
wie in Manchester müssen auch dem Letzten die Augen öffnen. Waren es vormals noch hierarchische Strukturen
bei der Planung und symbolische Anschlagziele, so geht es heute darum, dass Radikalisierte mit geringsten Mitteln
maximalen Schaden anrichten. Dieser Bedrohung kann man nicht nationalstaatlich entgegentreten. Wir müssen
unsere Scheu ablegen, Daten und Informationen rasch und effizient mit unseren Partnern in Europa abzugleichen,
um Radikalisierungstendenzen frühzeitig zu erkennen und Personen aus dem Verkehr zu ziehen. Anders werden
wir diese Bedrohung nicht eindämmen können", sagte der Innenminister. Dass er sich in diesem Zusammenhang
raschere Lösungen wünschen würde, machte er unterdessen unmissverständlich klar. "Wir
müssen uns von dem Gedanken lösen, dass Informations- und Datenaustausch mit anderen europäischen
Staaten in erster Linie eine Bedrohung darstellt. In einer Zeit der zunehmenden Vernetzung dürfen wir nicht
den Fehler machen, ausgerechnet im Sicherheitsbereich darauf zu verzichten. Hier braucht es ein Umdenken und auch
den Willen zu rascheren Lösungen", so der Innenminister weiter.
Frühzeitig auf Deradikalisierung setzen
Vor allem im Bereich der Deradikalisierung hat Österreich in den zurückliegenden Jahren intensive Schritte
unternommen, um bedrohlichen Tendenzen frühzeitig entgegenzuwirken. "Wir gehen zielgerichtet überall
dorthin, wo religiöser Fanatismus Einzug halten könnte und sensibilisieren Lehrer, Ausbildner, aber auch
Justizwachebeamte hinsichtlich einer frühzeitigen Erkennung von Radikalisierungstendenzen. Die Exekutive alleine
kann Terrorismus nicht bekämpfen, hier braucht es einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz. Wir dürfen als
gefestigte Demokratie ganz einfach nicht zulassen, dass Terror zum Alltag in Europa wird", so Sobotka abschließend.
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