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Bundesminister Leichtfried legt Endbericht der Zwischenevaluierung der Breitbandinitiative
2020 Phase 1 vor
Wien (pk) - Österreich liegt bei der Verfügbarkeit von ultraschnellen Breitbandzugängen unter
dem europäischen Durchschnitt. Der nunmehr dem Parlament vorliegende Bericht von Bundesminister Leichtfried
über die Zwischenevaluierung der Breitbandinitiative 2020 Phase 1 (III-407 d.B.) weist auf die positiven Wachstums,-
Beschäftigungs- und Innovationseffekte von schnellerem Breitband hin und empfiehlt, durch geeignete Maßnahmen
einen stärkeren Fokus auf die Nachfrage nach schnellem Internet zu setzen, um die gesamtwirtschaftliche Effizienz
der Breitbandförderung zu verbessern. Wichtig sind nach Ansicht der Studie auch insgesamt eine Verkürzung
der Dauer des Förderabwicklungsprozesses sowie der weitere Flächenausbau des Glasfasernetzes.
204 Mio. € an Förderungen für den Breitbandbereich bewilligt
Was die Umsetzung des Masterplans der Bundesregierung betrifft, erinnert die von WIK-Consult und dem Institut für
Wirtschaftsforschung (WIFO) erstellte Studie, dass für die 2015/2016 initiierte Ausschreibungen Access 1,
Blackhaul 1 sowie Leerrohr 1&2 Fördermittel in der Höhe von 293 Mio. € budgetiert waren, die zu fast
gleichen Teilen auf die einzelnen Förderschienen entfielen. Die Inanspruchnahme der Programme zeigte sich
hingegen relativ unterschiedlich. So wurden die Mittel für Access 1 zweifach überzeichnet und daher zu
über 99% abgeholt, während für Blackhaul und Leerrohr nur 71% bzw. 40% der Budgetmittel vergeben
wurden. Insgesamt gab es vor dem Start des Förderprogramms 1,9 Mio. förderungsfähige unversorgte
Haupt- und Nebenwohnsitze, wobei die größten Versorgungslücken mit jeweils rund 34% in Kärnten
und der Steiermark bestanden. Nach der Implementierung der Phase 1 des Breitbandmasterplans können durch die
von den Förderungen angestoßenen Projekte in ganz Österreich rund 30% der bisher unversorgten Wohnsitze
nun neu versorgt werden. Die Investition pro neu versorgtem Wohnsitz betrug dabei im Bundesdurchschnitt 488 €.
Bei der Vergabe der Fördermittel konnte eine starke Konzentration auf bestimmte Empfänger festgestellt
werden. So entfielen mehr als drei Viertel der vergebenen Mittel auf nur drei Fördernehmer, wobei allein der
Marktführer A1 Telekom fast 60% für sich in Anspruch nehmen konnte. Besonders ausgeprägt ist die
Konzentration auf A1 dabei im Access- und im Blackhaul-Programm.
In Phase 1 wurden insgesamt 204 Mio. € an Förderungen für den Breitbandbereich bewilligt. Davon entfällt
fast die Hälfte auf Access 1, etwas mehr als ein Drittel auf Blackhaul 1 und das restliche Fünftel auf
Leerrohr 1&2. Die geförderten Projektkosten beziffert der Bericht mit knapp 410 Mio. €. Die durch die
Förderungen initialisierten Investitionen wiederum werden mit 503 Mio. € geschätzt, was einen Multiplikator
von Förderung zu getätigter Investition in der Höhe von 2,5 ausmacht.
Studie für Verkürzung der Dauer des Förderabwicklungsprozesses
Die bisherige Dauer des Förderprozesses macht nach Ansicht der Autoren der Studie ein Überdenken des
zeitlichen Ablaufs erforderlich. Der erste Leerrohr-Aufruf erforderte 19 Monate und der erste Access-Call 13 Monate.
Angemessen sei vielmehr eine Gesamtdauer von zehn Monaten von der Eröffnung eines Förderaufrufs bis zum
Vertragsabschluss, heißt es. Wesentlichste Ursache für die lange Dauer waren Verhandlungen über
die Bedingungen der Zugangsgewährung.
Gezielte Förderung von ultraschnellem Breitband
Grundsätzlich merkt die Studie an, dass die österreichische Breitbandstrategie bisher auf eine evolutionäre
Infrastrukturentwicklung hin zu ultraschnellem Breitband bis zur Gigabitkonnektivität angelegt ist. Eine schnelle
Verfügbarkeit an gigabit-fähigen Anschlüssen werde auf diesem Weg allerdings nicht zu erreichen
sein. Die Autoren empfehlen deshalb die Einrichtung einer zusätzlichen Förderschiene, die speziell auf
die Verfügbarkeit von ultraschnellen Breitbandanschlüssen abgestellt ist.
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