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Rechnungsabschluss 2016 des Landes Vorarlberg: 1,73 Milliarden Euro
Bregenz (vlk) - "Trotz großer Herausforderungen ist es auch 2016 gelungen, wieder einen ausgeglichenen
Haushalt vorzulegen", sagte Landeshauptmann Markus Wallner am 06.06. im Pressefoyer. Gemeinsam mit Landesstatthalter
Karlheinz Rüdisser und Landesrat Johannes Rauch präsentierte er den Rechnungsabschluss 2016 des Landes
Vorarlberg. Einnahmen und Ausgaben halten sich mit rund 1,73 Milliarden Euro die Waage.
Wallner unterstrich, dass es Vorarlberg insbesondere gelungen ist, seine Spitzenposition in der Wirtschaft und
am Arbeitsmarkt zu behaupten. So kommt Vorarlberg auf ein Wirtschaftswachstum von 2,0 Prozent, im Vergleich dazu
sind es österreichweit 1,4 Prozent. Dadurch konnte die Trendwende am Arbeitsmarkt eingeleitet werden.
Nach wie vor hoch ist die Investitionsquote im Landeshaushalt, 2016 betrug sie 22,7 Prozent. "Dadurch konnten
im Wohnbau, in Bildung und Forschung, bei der Digitalisierung, im Straßenbau und insbesondere bei der Entlastung
der Gemeinden wichtige Maßnahmen gesetzt werden", so Wallner.
Andererseits waren vor allem für Mindestsicherung, Flüchtlingshilfe und Pflege überdurchschnittliche
Ausgabensteigerungen zu verzeichnen. Deshalb war für den Ausgleich des Landeshaushalts erstmals seit drei
Jahren wieder eine Rücklagenentnahme erforderlich. Diese fiel mit 7,3 Millionen Euro aber wesentlich moderater
aus, als im Voranschlag eingeplant.
Landesstatthalter Rüdisser hob hervor, dass kein anderes Bundesland so stark in den Wohnbau investiert wie
Vorarlberg: "Wir schütten die höchste Wohnbauförderung pro Kopf und die höchste Wohnbeihilfe
aus." Die derzeitige Bauleistung könne den Bedarf decken. Dabei bekenne sich das Land zur Gemeinnützigkeit,
so Rüdisser. Über die programmierten 500 gemeinnützigen Neubauwohnungen pro Jahr hat das Land 2016
ein Sonderprogramm mit zusätzlichen 150 kostengünstigen und rasch zu realisierenden Wohnungen ins Leben
gerufen. Mit 42,7 Millionen Euro waren die Förderungen des gemeinnützigen Wohnbaus um fünf Prozent
höher als im Jahr 2015.
Für Landesrat Rauch sind die soliden Landesfinanzen das Ergebnis einer sorgfältigen Budgeterstellung
und vor allem auch der Einhaltung. Als Beispiel nannte er den Vorarlberger Sozialfonds, dessen Volumen im Jahr
2016 mehr als 350 Millionen Euro betrug: "Hier ist eine Punktlandung gelungen. Der Voranschlag wurde eingehalten."
Erfreulich ist für Rauch auch das einhellige Bekenntnis zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Vorarlberg.
Dafür hat das Land im letzten Jahr rund 31,1 Millionen Euro investiert. "Wir möchten den besten
öffentlichen Verkehr außerhalb von Wien zustande bringen", so Landesrat Rauch. Die steigenden Fahrgastzahlen
und der Verkauf von 365-Euro-Jahrestickets seien Bestätigung dafür, dass die laufenden Angebotsverbesserungen
bei Bus und Bahn von der Bevölkerung gut angenommen werden.
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