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Sozialminister lädt zu gemeinsamen Pflegegipfel mit Bundesländern
Wien (bmask) - Der Bericht der Volksanwaltschaft hat Missstände im Pflegebereich zu Tage gefördert,
die Sozialminister Alois Stöger umgehend abstellen will: "Die Pflege in Österreich funktioniert
grundsätzlich sehr gut. 98 Prozent der Pflegerinnen und Pfleger leisten hervorragende Arbeit. Es gibt aber
auch Missstände, die wir nicht hinnehmen können. Für diese Fälle muss rasch eine Lösung
gefunden werden", erklärt Stöger am Rande der SozialreferentInnenkonferenz in Langenlois. "Hier
geht es um Menschen, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Es geht jetzt darum die Missstände
restlos zu beseitigen und so die Qualität der Pflege in allen Bereichen sicherzustellen", betont Stöger
die Zielsetzung des gemeinsamen Gipfels mit den zuständigen Bundesländern, der noch vor dem Sommer stattfinden
soll.
Der Gipfel soll einen gemeinsamen Lösungsweg zur Behebung der aufgetretenen Missstände ermöglichen.
"Ich bedanke mich bei allen Vertreterinnen und Vertretern der Länder für ihr Interesse an einer
schnellen Lösung", so Stöger, der bereits im Vorfeld der SozialreferentInnenentagung angekündigt
hatte, dass er die Pflegesituation auf die Tagesordnung setzen werde. "Es gibt sehr viele Heime, die eine
ausgezeichnete Qualität der Pflege sicherstellen - Wer diese Qualität in der Pflege langfristig sichern
will, der läuft bei mir offene Türen ein. Aber es gibt auch schwarze Schafe. Das können wir als
Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker nicht akzeptieren. Akut geht es uns daher um schnelle Qualitätssicherung",
so Stöger weiter.
Stöger: Pflegefinanzierung langfristig sicherstellen
Neben der raschen Sicherung der Qualität wurde auch die langfristige Finanzierung des Pflegesystems thematisiert.
Über den Bundesfinanzrahmen ist die Unterstützung des Bundes für die Pflegeleistungen durch die
Länder bis zum Jahr 2021 sichergestellt. "Der demographische Wandel in unserer Gesellschaft lässt
sich nicht aufhalten. Daher freue ich mich, dass auch die Vertreterinnen und Vertreter der Länder an einer
Regelung mit Weitblick interessiert sind", unterstreicht Stöger die Notwendigkeit für eine dauerhafte
Lösung der Pflegefinanzierung. "Pflege geht uns alle an. Das betrifft die Gesellschaft, aber vor allem
auch die Politik, egal ob Gemeinde-, Landes-, oder Bundespolitik. Wir müssen hier an einem gemeinsamen Strang
ziehen, damit allen Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen eine qualitätsvolle Pflege zur Verfügung
steht, die für alle leistbar ist und nicht von der eigenen Geldtasche abhängt", verweist der Sozialminister
auf seine dahingehend ersten Vorschläge, nämlich die Valorisierung des Pflegegelds und die Abschaffung
des Eigenregresses.
"Zum Teil verlieren Menschen die pflegebedürftig werden, alles was sie sich in Jahrzehntelanger Arbeit
aufgebaut und angespart haben. Diese 100 prozentige Erbschaftssteuer bei vielen Pflegebedürftigen ist ungerecht",
fordert Stöger die Abschaffung des Eigenregresses. Darüber hinaus gibt der Sozialminister auch zu bedenken,
dass das Pflegegeld seit seiner Einführung rund 25 Prozent an Wert verloren hat. "Das Pflegegeld soll
den Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu Hause ermöglichen. Deshalb sollten wir uns intensiv mit der Frage
nach einer jährlichen Erhöhung des Pflegegeldes auseinandersetzen, damit es die gesetzlich vorgesehenen
Funktionen auch erfüllen kann", so Stöger.
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