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Schwarz/Androsch/Stöger: Hohe Pflegequalität in Österreich
St. Pölten (nlk) - Im Loisium in Langenlois fand am 01. und 02.06. die Konferenz der Sozialreferentinnen
und –referenten der Bundesländer statt. Im Anschluss informierten die beiden für den Sozialbereich in
Niederösterreich zuständigen Regierungsmitglieder Landesrätin Barbara Schwarz und Landesrat Maurice
Androsch am 02.06. gemeinsam mit Sozialminister Alois Stöger im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Vorhaben
und Beschlüssen der Tagung.
Landesrätin Schwarz sprach von „einem großen Konsens“. Die Gesprächsbasis sei eine sehr gute, man
habe Erfahrungen ausgetauscht und könne voneinander lernen. „Es sind wichtige Themen der Sozialhilfe erörtert
worden“, so Schwarz. So sei der Bericht der Volksanwaltschaft im Fokus gestanden, bedankte sich Schwarz bei Sozialminister
Stöger dafür, dass er betont habe, dass die Pflege in Österreich eine erstklassige sei und keine
Vergleiche zu scheuen brauche, dass es aber an den Rändern Probleme gebe, an denen man arbeiten müsse.
Die Landessozialreferentinnen und –referenten hätten den gemeinsamen Beschluss gefasst, „einen besseren Dialog
mit der Volksanwaltschaft“ zu pflegen. So solle beim Entwurf eines Berichts mit den Bundesländern Kontakt
aufgenommen werden und Bemerkungen der Länder in diesen einfließen. Oftmals liege zwischen der Überprüfung
und dem Bericht ein Jahr, in diesem Zeitraum könne schon Vieles verbessert worden sein, so die Landesrätin.
Weitere Themen seien die Finanzierung im Pflegebereich und die Harmoniserung von Personalschlüsseln gewesen.
Bei der Finanzierung habe es den Konsens gegeben, „ergebnisoffen und intensiv zu diskutieren“, so Schwarz.
Die Landesrätin bedankte sich bei allen Vertreterinnen und Vertretern der Konferenz. Anstelle des Austausches
von Gastgeschenken habe man der Caritas St. Pölten einen Spendenscheck von 3.000 Euro für das Mutter-Kind-Haus
übergeben. Damit wolle man als Sozialreferentinnen und -referenten „ein Zeichen setzen“.
Landesrat Androsch ergänzte, dass „wichtige Maßstäbe gesetzt“ worden seien. „Wir haben in Niederösterreich
und in den Bundesländern eine sehr gute Pflegequalität“, sprach er von einer „hervorragenden Arbeit“.
Ein wichtiger Bereich sei auch der arbeitsmarktpolitische. Um das Sozialsystem zu entlasten, wolle man möglichst
viele Menschen in Beschäftigung bringen, so Androsch.
Bundesminister Stöger nahm auf den Bericht der Volksanwaltschaft Bezug und sagte, dass man auf die Qualität
achten müsse. Er betonte, „dass wir in Österreich ein Pflegesystem haben, dem die Menschen vertrauen
können“ und bedankte sich bei allen, „die täglich Pflegeleistungen erbringen – in Pflegeeinrichtungen,
aber auch im privaten Bereich“. Durch Fehler „an den Rändern“ dürfe die gute Arbeit nicht kaputt gemacht
werden, er wolle daher noch vor dem Sommer einen Gipfel abhalten, bei dem es darum gehe, Missstände, die von
der Volksanwaltschaft kritisiert worden seien, zu beseitigen, so Stöger. Der Minister bedankte sich auch bei
den Sozialreferentinnen und -referenten „für die wichtigen Beiträge“.
Die Sozial-Landesrätin der Steiermark Doris Kampus, die ab morgen den Vorsitz in der Landesozialreferentenkonferenz
übernimmt, bedankte sich bei Niederösterreich für die Organisation. Wichtig seien ihr die Menschen
mit Behinderungen. Es habe eine „sehr klare Haltung zur Inklusion“ gegeben, führte Kampus aus, dass Kinder
mit Behinderungen länger in den Schulen bleiben können sollten, um das Beste herauszuholen, was in ihnen
stecke.
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