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Graz (stadt) -Gemeinsam mit Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl, Bürgermeister-Stellvertreter Mag. (FH)
Mario Eustacchio und Stadtrat Kurt Hohensinner, MBA, präsentierte Finanzstadtrat Dr. Günter Riegler am
14.06. das Doppelbudget 2017/18. Als Grundlage des ersten Budgets der Gemeinderatsperiode 2017-2022 diente einerseits
eine sich auf fünf Jahre erstreckende Mittelfristplanung und andererseits die Agenda Graz 22, deren
Umsetzung konsequent verfolgt wird.
Dabei soll das starke Wachstum des Lebens- und Wirtschaftsraumes Graz durch eine Verstärkung der Infrastruktur
bestmöglich unterstützt werden, wobei ein möglichst hoher Eigenfinanzierungsgrad der Investitionen
die Verschuldensentwicklung deutlich begrenzen wird.
Die konsolidierten Investitionen 2017 betragen 119 Millionen und 2018 151 Millionen Euro. Der konsolidierte Cashflow
beträgt für 2017 41 Millionen Euro und für 2018 45 Millionen Euro. Der am 14.06. zur Einsichtnahme
aufgelegte Voranschlag der Stadt (ohne Beteiligungen und Eigenbetriebe) weist ein Budgetvolumen von 1,169 Milliarden
Euro für 2017 und 1,135 Milliarden Euro für 2018 auf.
Zum Basisinvestitionsvolumen führt die Stadt Graz nun zusätzlich einen „Investitionsfonds Graz"
ein. Aus diesem sollen neue Projekte, sobald eine finalisierte Planung und Projektgenehmigung im Gemeinderat vorliegt,
finanziert werden.
„Bis 2022 werden 700 Millionen Euro Basisinvestitionen in fixierte Projekte und Ersatzobjekte investiert und weitere
300 Millionen Euro als Investitionsfonds Graz für neue verkehrs-, bildungspolitische und sonstige infrastrukturelle
Maßnahmen bereitgestellt. Für Graz sollte damit eine dem Wachstum entsprechende Ausstattung gewährleistet
sein, die einer Stadt mit acht Hochschulen und zahlreichen innovationsgetriebenen Betrieben entspricht. 1 Milliarde
Euro in sechs Jahren sind ein neuer Investitionsrekord für Graz", resümiert Riegler.
Mehr Budget in den Bereichen Bauen, Wirtschaft und Soziales
Im Sinne der Umsetzung der Agenda Graz 22 stockt die Stadt Graz etwa das Budget für Wirtschaft und Tourismus
gegenüber 2016 um eine Million Euro und das Sozialbudget um über fünf Millionen Euro auf, wobei
davon zwei Millionen Euro auf die Pflege entfallen. Für den Wohnbau werden 2017 über 16 Millionen Euro
für Investitionen zur Verfügung gestellt (2016: ca. 14 Millionen Euro).
Verstärkung im Bereich Kultur und Wissenschaft
Im Kulturbereich wird Riegler in seiner Funktion als Kultur- und Wissenschaftsreferent im Jahr 2018 das Fördervolumen
auf über 34 Millionen Euro bewegen; laut Riegler ein Beweis dafür, dass ihm und der Grazer Stadtregierung
eine Verstärkung des vielfältigen Kunst- und Kulturangebotes ein wesentliches Anliegen ist. Für
2017 und 2018 werden 70 mehrjährige Förderverträge abgeschlossen, so viele wie nie zuvor. Auch im
Bereich Wissenschaft wird es eine Verstärkung geben - im Jahr 2018 wird das neue Campusgebäude der FH
JOANNEUM eröffnet werden. Ferner wird seitens der Stadt Graz ein neu entstehendes Science Center mit 0,5 Millionen
Euro drittelfinanziert.
Was sagen die Stadtregierer?
Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl: „In einer wachsenden Stadt wie Graz ist es wichtig, ein verantwortungsvolles
und zukunftsweisendes Budget zustande zu bringen, um vielseitige Projekte und eine innovative Stadtentwicklung
zu ermöglichen. Dieses Budget ist uns in Rekordzeit gelungen - jetzt geht es in die Umsetzung!"
Bürgermeister-Stellvertreter Mag. (FH) Mario Eustacchio: „Die konstruktive Zusammenarbeit zwischen ÖVP
und FPÖ bei diesem Budget 2017/2018 lässt sich auch daraus ableiten, dass durch unsere Handschrift bei
der Agenda 22 die Stadt Graz wieder mehr in Sicherheit, Ordnungswache uns sozialen Wohnbau investiert. Das bedeutet
für Graz eine Wohnbauoffensive von ca. 26 Millionen Euro bis Ende 2018 sowie eine Aufstockung des Budgets
der Ordnungswache auf 2,2 Millionen Euro."
Stadtrat Kurt Hohensinner, MBA: „Ich bin stolz darauf, ein Ressort verantworten zu dürfen, das den Großteil
des Lebens und der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger abdeckt, mit einem Gesamtvolumen von rund
150 Mio. Euro. Ich will verantwortungsvoll mit diesem Budget umgehen und vor allem mehr Chancen für die Grazerinnen
und Grazer ermöglichen."
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