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Pallauf: Können von Erfolgsprojekten anderer Landtage profitieren
Berlin/Bozen/Wien/Bregenz/Salzburg (lk) - Bis 13.06. tagten die Präsidentinnen und Präsidenten
der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtags sowie des Deutschen Bundestags,
des deutschen und österreichischen Bundesrats unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
bei einer gemeinsamen Konferenz in Vorarlberg. Für Salzburg nahm Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf
an der Konferenz teil.
Einer der Schwerpunkte ist die effizientere Zusammenarbeit bei Jugendprojekten der Landtage. "Wir wollen gezielt
vorhandene Synergien nutzen und tauschen uns über Erfolgsprojekte der jeweiligen Landtage aus. Jeder kann
von Projekten anderer und deren Erfahrungen profitieren. Eine länderübergreifende Arbeitsgruppe hat bereits
Vorschläge für die Professionalisierung der parlamentarischen Bildung gesammelt und Best-Practice-Beispiele
der Bildungsangebote der Landtage von Deutschland, Österreich und Südtirol aufbereitet. Die Bildungsangebote
werden in einer gemeinsamen Datenbank als "Bildungscloud" zusammengeführt. Das Angebot der Landtage
ist breit aufgestellt und reicht von Informationsplattformen über Planspiele und Wettbewerbe bis hin zum Jugendlandtag,
wie ihn auch wir haben. Die gemeinsame Konferenz bietet eine weitere Möglichkeit, von Erfolgsprojekten anderer
profitieren zu können", erklärte Pallauf anlässlich der Konferenz.
Die Konferenz beschäftigt sich weiters mit dem Weißbuch zur Zukunft Europas. Darin wird der Frage nachgegangen,
wie Europa sich in den kommenden zehn Jahren verändern wird - von den Auswirkungen neuer Technologien auf
Gesellschaft und Beschäftigung über Bedenken hinsichtlich der Globalisierung bis hin zu Sicherheitsfragen
und dem zunehmenden Populismus. Die Präsidentinnen und Präsidenten sprachen sich einhellig dafür
aus, am Diskussionsprozess zum Weißbuch intensiv teilzunehmen und werden im Herbst bei einer gemeinsamen
Sitzung in Brüssel weiter dazu beraten.
"Die Entscheidungen auf europäischer Ebene betreffen uns alle. Gerade wir Regionen nehmen in diesem Zusammenhang
eine entscheidende Rolle ein und sollten intensiv mitdiskutieren. Vor allem deshalb, weil die Ur-Idee Europas ja
eigentlich ein Europa der Regionen war, wie es der erste Kommissionspräsident Hallstein schon zum Ausdruck
brachte. Regelungen sollten dort getroffen werden, wo sie am einfachsten zu regeln sind und man am besten auf die
Bedürfnisse der Menschen eingehen kann. Gerade die Regionen mit ihrer Nähe zu den Bürgerinnen und
Bürgern wissen, was die Bevölkerung braucht. Wir werden deshalb auch intensiv am Diskussionsprozess zum
Weißbuch teilnehmen", so Landtagspräsidentin Pallauf.
Darüber hinaus berieten die Landtagspräsidentinnen und -präsidenten über das Engagement der
Landesparlamente im Ausschuss der Regionen (AdR) und im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat
(KGRE), über Handlungsansätze für Landesparlamente im europäischen Mehrebenensystem sowie über
Chancen und Risiken der Digitalisierung.
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