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Ministertreffen der Zentraleuropäischen Initiative in Minsk
Minsk/Wien (bmeia) - Die Mitgliedstaaten der Zentraleuropäischen Initiative (ZEI) trafen sich am 22.06.
in Belarus, das 2017 den Vorsitz der ZEI innehat. Österreich wurde bei diesem Treffen durch Generalsekretär
Botschafter Michael Linhart vertreten. „Der heutige Austausch hat einmal mehr die wichtige Rolle der ZEI zur Stärkung
der regionalen Zusammenarbeit in Zentral-, Südost- und Osteuropa verdeutlicht. Belarus kann zu seiner Vorsitzführung
und der Organisation des Treffens gratuliert werden“, betonte Linhart.
Hauptthemen des Ministertreffens waren Migration, Konnektivität und die Modernisierung der ZEI. Generalsekretär
Linhart dankte den Staaten des Westbalkans für die effiziente Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise.
„Die Schließung der Balkanroute hat deutlich gemacht, wie wichtig die regionale Zusammenarbeit bei gemeinsamen
Herausforderungen ist. Das eigentliche Ziel, nämlich eine nachhaltige und funktionierende Lösung für
Migrationsfragen in Europa, haben wir aber noch nicht erreicht“, unterstrich Linhart. „Die ZEI kann hier einen
wichtigen Beitrag leisten, vor allem in Kooperation mit anderen Organisationen, wie der OSZE, der Internationalen
Organisation für Migration (IOM) oder dem International Centre for Migration Policy Development (ICMPD).“
Auf Initiative von Österreich und Belarus haben die ZEI und die OSZE Anfang Juni eine gemeinsame Paneldiskussion
zum Thema “Beyond the Emergency: Improving the International Response to Large Movements of People” in der Hofburg
veranstaltet, durch die der Austausch beider Organisationen vertieft werden konnte.
Die ZEI wurde 1989 von Österreich, Italien, dem ehemaligen Jugoslawien und Ungarn gegründet. Heute setzt
sie sich aus 18 Ländern aus Zentral-, Ost- und Südosteuropa zusammen, darunter 10 EU-Mitgliedstaaten.
Ziel dieses regionalen, intergouvernementalen Forums ist die Unterstützung ihrer Mitglieder bei der europäischen
Integration mit Hilfe der Finanzierung und Durchführung konkreter Projekte. Durch eine stärkere Vernetzung
mit anderen, in den ZEI-Mitgliedstaaten tätigen Organisationen sollen Aktivitäten gebündelt und
Synergien geschaffen werden. Österreich stellt mit Botschafterin Margot Klestil-Löffler aktuell die alternierende
Generalsekretärin der ZEI.
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