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Leichtfried: Untersuchungen künftig |
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Wien (bmvit) - Am 21.06. hat der Verkehrsausschuss des Nationalrates grünes Licht für die Auflösung
der Bundesanstalt für Verkehr (BAV) gegeben. Der für Kfz- und Verkehrstechnik zuständige Teil der
BAV wird direkt ins Verkehrsministerium wandern, während die Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUB) als eigenständige
nachgeordnete Dienststelle des Verkehrsministeriums bestehen bleibt. Die SUB ist für Untersuchungen nach Unfällen
im Bahn-, Seilbahn-, Zivilluftfahrt-, Eisenbahn- und Schiffsverkehr zuständig. Das Inkrafttreten der neuen
Struktur ist für 1. August 2017 geplant. Für die Reform werden das Kraftfahrgesetz und das Unfalluntersuchungsgesetz
novelliert. |
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Allgemeine Informationen: |
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