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Zukunft der Pflege als Schwerpunktthema der sechsmonatigen Amtszeit
Wien (pk) - Sonja Ledl-Rossmann blickt auf eine ereignisreiche Amtszeit zurück. In ihrer Schlussansprache
vor der Länderkammer hob die scheidende Bundesratspräsidentin am 22.06. die Angelobung von Bundespräsident
Alexander Van der Bellen, bei der sie als Vorsitzende der Bundesversammlung auch den Bundesrat repräsentierte,
als einen der Höhepunkte hervor und konnte zudem über zahlreiche internationale Kontakte mit führenden
politischen Persönlichkeiten – vom belgischen Senatspräsidenten über die niederländische Senatspräsidentin
und den italienischen Außenminister bis hin zu Papst Franziskus - berichten. Mit Nachdruck unterstrich sie
einmal mehr die Bedeutung des Themas der Pflege, das sie zum Schwerpunkt ihrer Tätigkeit als Bundesratspräsidentin
erklärt hatte.
Zukunft der Pflege bleibt für Ledl-Rossmann aktuell
Es sei ihr mit dem Motto "Die Zukunft der Pflege: Schaffbar, sichtbar, leistbar" vor allem ein Anliegen
gewesen, dieses Thema, das so viele Menschen betrifft, in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken und in
einem überparteilichen Dialog im politischen Einklang Verbesserungen zu erreichen. In diesem Sinn habe die
Pflege-Enquete des Bundesrats vom 5. April, bei der von einem breiten Kreis an TeilnehmerInnen die Herausforderungen
aufgezeigt wurden, wichtige Impulse geliefert. Große Bedeutung misst Ledl-Rossmann aber auch dem direkten
Kontakt mit Einrichtungen und VertreterInnen der Pflege in den Bundesländern bei, zu dem sie im Rahmen ihrer
Tour durch Österreich Gelegenheit hatte. Fest steht für die Bundesratspräsidentin, dass der Zugang
zu Pflegeleistungen überall, auch in ländlichen Regionen, sichergestellt werden muss. Im Sinn der Wahlfreiheit
sollen darüber hinaus die Betroffenen selbst entscheiden können, wo, wie und von wem sie gepflegt werden
wollen.
Mit Nachdruck plädierte Ledl-Rossmann für die Einsetzung einer Expertenkommission unter Einbeziehung
der Länder zu den kommenden Herausforderungen im Bereich Pflege und Betreuung sowie für die Einrichtung
einer Enquete-Kommission zu diesem Thema im Nationalrat. Sie bedauerte, dass es nicht möglich war, im Bundesrat
einen entsprechenden Antrag zustande zu bringen. "Auch wenn es hier keinen gemeinsamen Weg gibt, werde ich
mich weiter mit aller Kraft für die Erarbeitung von Zukunftsmodellen für die Pflege einsetzen",
versicherte Ledl-Rossmann.
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