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Dialog, der für die Bewältigung der Sicherheitsaspekte Europas von entscheidender
Bedeutung ist, betont der OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz im informellen Ministertreffen
Mauerbach/Wien (osze) - "Dialog, Kooperation und Kompromiss sind entscheidend für die Bewältigung
der Sicherheitsaspekte Europas", sagte der OSZE-Vorsitzende und österreichischer Außenminister
Sebastian Kurz am 11.07. bei einem Informellen Treffen der Außenminister der OSZE-Teilnehmerstaaten in Mauerbach
bei Wien.
Während des Treffens, das dem Thema "Aufbau des Vertrauens durch Dialog und Kooperation" gewidmet
war, hielten etwa 30 Außenminister, mehrere stellvertretende Außenminister sowie hochrangige Außenministerbeamte
aus den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE informelle Gespräche über die Suche nach gemeinsamen Lösungen
Herausforderungen für die europäische Sicherheit.
"Sechs Monate nach Österreichs OSZE-Vorsitz ist es wichtig, dass wir uns in einer offenen und informellen
Umgebung treffen, um die Herausforderungen in der OSZE-Region offen zu diskutieren", sagte Kurz. "Neben
militärischen Konflikten in der Region stehen wir vor der Herausforderung des gewalttätigen Extremismus,
der zu Radikalisierung und Extremismus führt. All diese Herausforderungen können nur durch das aktive
Engagement aller Beteiligten erreicht werden."
Kurz sagte, dass ein ehrlicher Austausch für die Überwindung der gegenwärtigen Abteilungen in Europa
wesentlich sei.
"Wir haben eine Krise des Vertrauens in die OSZE-Teilnehmerstaaten, die Krise in und um die Ukraine hat unseren
Kontinent gespalten", sagte Kurz. "Wir teilen die gleichen Ziele und Werte, wir sollten über sie
reden, damit wir unsere Unterschiede überbrücken können."
In der Ukraine hat Kurz gewarnt, dass die tägliche Artilleriefeuer und Waffenstillstandsverletzungen kritische
Infrastruktur im Osten des Landes mit großer Gefahr darstellen und eine humanitäre Katastrophe für
Zehntausende von Menschen bedrohen, die ohne Macht, Wasser und Gas bleiben könnten. Kämpfe in der Nähe
von Chemikalien und Industrieminen könnte zu einer ökologischen Katastrophe führen, sagte er.
"Ich rufe alle Seiten noch einmal an, das Feuer im Einklang mit den Minsk-Vereinbarungen einzustellen und
aufzuhören, das zivile Leben in Gefahr zu bringen", sagte Kurz, der auch die Beteiligten in der östlichen
Ukraine an ihre Verpflichtungen erinnerte, "um die Freizügigkeit der Beobachter der OSZE-Sonderüberwachungsmission
in der Ukraine zu gewährleisten."
Als wichtiges Forum für den Dialog heißt es, dass die Organisation der OSZE eine Vielzahl von Formaten
für die teilnehmenden Staaten zur Verfügung stellt: "Informeller Austausch ist maßgeblich
an der Überwindung der Blockaden in institutionellen Prozessen und beschleunigen Entscheidungen über
wichtige Fragen, wie die Ernennung von hochrangigen Beamten", sagte er. "Ich bin optimistisch, dass wir
ein politisches Verständnis für die Termine haben, und wir werden die positiven Signale formalisieren,
die wir bei Mauerbach bekommen haben."
Im Anschluss an die Plenarsitzung des Treffens wurden zwei Roundtable-Sessions abgehalten. Zum Kampf gegen gewalttätigen
Extremismus und Radikalisierung, die zum Terrorismus führten, betonten die Minister, dass die OSZE ihre Aktivitäten
in diesem Bereich verstärken und ihren umfassenden Sicherheitsansatz voll ausschöpfen sollte.
"Da die territorialen Bestrebungen des so genannten islamischen Staates zu Ende gehen, könnte die terroristische
Bedrohung in der OSZE-Region noch zunehmen. Wir müssen darauf vorbereitet sein", sagte Peter Neumann,
der OSZE-Sonderbeauftragte gegen Radikalisierung, als er die Diskussion eröffnete.
Die zweite Diskussionsrunde konzentrierte sich auf den so genannten strukturierten Dialog über aktuelle und
zukünftige Herausforderungen und Sicherheitsrisiken im OSZE-Raum, der im Februar auf der Grundlage einer vom
OSZE-Ministerrat in Hamburg verabschiedeten Erklärung im März verabschiedet wurde. Die Teilnehmer stellten
fest, wie wichtig es ist, die Dynamik der bisherigen strukturierten Dialogdiskussionen über Bedrohungswahrnehmungen,
militärische Lehren und Trends in militärischen Kräftepositionen zu ergreifen und zu erforschen,
wie man die Konversation vertieft.
Das OSZE-Informelle Ministertreffen wurde entwickelt, um die Diskussionen vor dem jährlichen OSZE-Ministerrat,
der dieses Jahr am 7. und 8. Dezember in Wien stattfindet, vorzustellen.
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