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Österreichisch-Japanische Aussprache im Parlament über EU-Freihandelsabkommen und
die Situation um Nordkorea
Tokio/Wien (pk) - Nachdem sich die EU und Japan vor gut einer Woche auf die Grundsätze eines Freihandelsabkommens
(JEFTA) geeinigt haben, war es am 12.07. zentrales Thema in einer Aussprache zwischen Parlamentariern des japanischen
Unterhauses und österreichischen Abgeordneten im Hohen Haus. Japan rechnet damit, dass JEFTA in zwei bis drei
Jahren endgültig in Kraft gesetzt werden kann. Aktuell befinde sich das Abkommen aber noch in einem sehr groben
Zustand, jetzt würden die Detailverhandlungen starten, wie der Abgeordnete Norio Mitsuya von der japanischen
Regierungspartei LDP während des Gesprächs informierte.
Ähnlich wie bei TTIP und CETA wird auch das EU-Freihandelsabkommen mit Japan von manchen Fraktionen im Parlament
eher skeptisch betrachtet. "Wir wollen keine Investitionsschutzabkommen und werden nicht hinter CETA zurückgehen",
sagte etwa der Obmann des Außenpolitischen Ausschusses und der Leiter der österreichischen Delegation
Josef Cap. Weniger kritisch sehen es die Freiheitlichen. Japan sei ein klassisch friedliebendes Land, das sich
nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten einmische, meinte Johannes Hübner (F). Seine Partei befürchtet
bei JEFTA keine Aushebelung der nationalen Gerichtsbarkeit durch Schiedsgerichte.
Verstärken will Japan mit Österreich neben den diplomatischen Beziehungen jedenfalls auch die wirtschaftlichen.
Beispielsweise würde es Mitsuya begrüßen, mehr österreichische Produkte wie Käse oder
Wein auf dem japanischen Markt zu sehen, wie er sagte. Gleichzeitig ortet der Abgeordnete größeres Potential
für Japan am österreichischen Automarkt.
Thema war auch die Situation um Nordkorea und sein Nuklearwaffenprogramm. Das Land stelle derzeit die größte
Gefahr für die Sicherheit Japans dar, sagte der japanische Parlamentarier Yoshitaka Shindo. Von der Staatengemeinschaft
müsse aus seiner Sicht mehr unternommen werden, um das Land auf einen demokratischen Weg zu bringen. Ein Problem
mit nordkoreanischen Flüchtlingen gibt es ihm zufolge in Japan nicht. Schaffen es die Menschen überhaupt,
ins Ausland zu flüchten, würden hauptsächlich Südkorea und China Zielländer sein. Südkorea
als auch China würden Flüchtlinge allerdings an Nordkorea ausliefern, wie er gegenüber ÖVP-Klubobmann
Reinhold Lopatka sagte.
Von Seiten Österreichs waren beim bilateralen Treffen neben Cap, Hübner und Lopatka außerdem die
Abgeordneten Werner Kogler, Matthias Köchl (beide G) sowie Karin Doppelbauer (N) vertreten.
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