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Treffen der Außenminister von Österreich, Schweiz, Liechtenstein und Luxemburg
Bern/Vaduz/Luxemburg/Salzburg/Wien (bmeia) - „In Zeiten großer regionaler und internationaler Herausforderungen
ist eine enge Abstimmung mit verlässlichen Partnern notwendig“, betonte Bundesminister Sebastian Kurz am 27.07.
bei einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Liechtenstein, Luxemburg und der Schweiz in Salzburg. Die Außenministerin
Liechtensteins, Aurelia Frick, sowie der luxemburgische Außenminister, Jean Asselborn, und der Außenminister
der Schweiz, Didier Burkhalter, besprachen mit Bundesminister Sebastian Kurz aktuelle Themen, die von Migration
über den Ukraine-Konflikt bis hin zur Lage in der Türkei reichten. Weiters wurde die Zusammenarbeit in
internationalen Foren erörtert. „Wir engagieren uns für gemeinsame Ziele in der OSZE und arbeiten auch
in den Vereinten Nationen eng zusammen“, so Bundesminister Sebastian Kurz, der diese Gelegenheit auch nützte,
um seine Amtskollegen über seine Aktivitäten als OSZE-Vorsitzender zu informieren. Kurz erwähnte
in diesem Zusammenhang die kürzlich erfolgte Besetzung der vier OSZE-Leitungsfunktionen. „Auch dank der aktiven
Unterstützung der heute anwesenden Amtskollegen ist es dem OSZE-Vorsitz gelungen, die volle Funktionsfähigkeit
der Organisation sicherzustellen“.
Neben der Kooperation in internationalen Organisationen gibt es unter den teilnehmenden Ländern auch konkrete
Formen der Zusammenarbeit. „Gerade bei der dualen Berufsausbildung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit oder
bei der Förderung der deutschen Sprache haben wir gezeigt, dass es gemeinsame Interessen und Know-how gibt“,
zeigte sich Sebastian Kurz über die erfolgreiche Umsetzung von Projekten auf diesen Gebieten erfreut und stellte
zugleich neue Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen Kultur, Bildung und Wissenschaft in Aussicht.
Einen breiten Raum in den Gesprächen nahm die Migrationsthematik ein, wobei für Kurz gerade in dieser
Frage ein koordiniertes Vorgehen notwendig ist. „Die Schließung der Mittelmeer-Route ist prioritär:
Wir müssen die Kontrolle über die Migration auf dieser Route wiedergewinnen.“ Gleichzeitig hob Bundesminister
Kurz die Bedeutung der Hilfe in den Herkunftsländern hervor: „Hilfe vor Ort hilft doppelt. Wir schaffen Perspektiven
und lindern somit den Migrationsdruck“.
Bei den Beziehungen zur Türkei fühlte sich Sebastian Kurz in seiner Position infolge der jüngsten
Entwicklungen bestätigt. „Willkürliche Verhaftungen von Menschenrechtsaktivisten sind klar zu verurteilen.
Dieses Vorgehen zeigt einmal mehr, dass sich die Türkei immer weiter weg von Europa bewegt“, so Kurz, der
sich erneut für einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen aussprach.
Bundesminister Kurz betonte die Nützlichkeit der Arbeitsgespräche mit seinen Amtskollegen: „Wir haben
mit dem heutigen Treffen unseren traditionellen freundschaftlichen Austausch fortgesetzt und zahlreiche Themen
identifiziert, die uns verbinden. Dieses Format hat sich bewährt und wird auch in Zukunft einen wichtigen
Beitrag zur Abstimmung unserer Positionen bieten“, so Sebastian Kurz abschließend.
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