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Mosler-Törnström und Van der Bellen über die Zukunft der Demokratie in Europa
Brüssel/Wien/Salzburg (lk) - In ihrer Funktion als Präsidentin des Kongress der Gemeinden und
Regionen des Europarates traf die Zweite Landtagspräsidentin Gudrun Mosler-Törnström am 28.07. mit
Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem gemeinsamen Arbeitsfrühstück zusammen. Sie sprachen
dabei über aktuelle Entwicklungen in Österreich und Europa. "Besonders in Zeiten wie diesen gibt
es vermehrt Angriffe auf unsere Demokratie, die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit. Unser Anspruch muss
es daher sein, unsere bisherigen demokratischen Errungenschaften zu verteidigen. Besonders hervorheben möchte
ich dabei die Lokalebene, denn Demokratie beginnt in der Gemeinde, wo die Politik den Bürgerinnen und Bürgern
am nächsten ist", informierte Mosler-Törnström.
Als Präsidentin des Kongresses kann Mosler-Törnström auf einen großen Erfahrungsschatz zurückgreifen,
um diesem Anspruch gerecht zu werden. "Im Kongress treffen Lokal- und Regionalpolitikerinnen und –politiker
aus 47 Mitgliedsstaaten zusammen. Der Erfahrungsschatz der durch den regelmäßigen Austausch und das
Präsentieren von Best-Practice-Modellen gesammelt wird, bringt auch für Österreich einen besonderen
Mehrwert. Es geht also darum, von anderen zu lernen und zugleich Best-Practice-Beispiel von Österreich in
Europa bekannt zu machen", berichtete Mosler-Törnström.
"Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung der Menschenrechte sind die Grundvoraussetzung für
ein friedliches und funktionierendes Zusammenleben sowohl in Österreich als auch in Europa. Es muss daher
unser Anspruch sein, parteiübergreifend dafür einzutreten und zwar auf allen Ebenen. Ich bin sehr froh,
dass unser Bundespräsident, der ein überzeugter Europäer und Demokrat ist, sich für meine Anliegen
Zeit genommen hat und wir über Möglichkeiten der Vernetzung sprechen konnten", resümierte Mosler-Törnström
abschließend.
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