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Team Stronach verliert Klubstärke, Ausschüsse müssen neu gewählt werden
Wien (pk) - Der Klubobmann des Team Stronach, Robert Lugar, hat Nationalratspräsidentin Doris Bures
am 09.08. mitgeteilt, dass er und Abgeordnete Martina Schenk mit dem sofortiger Wirkung aus dem Klub des Team Stronach
austreten. Da die Klubstärke auf einer Mindestzahl von fünf Abgeordneten beruht, wird das Team Stronach
damit nicht mehr die Anforderungen eines parlamentarischen Klubs erfüllen und verliert somit den Klubstatus.
Damit gehen u.a. folgende Klubrechte für die Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit verloren: Vertretung
in der Präsidialkonferenz, Ausschussmitgliedschaften, diverse Klubverlangen wie beispielsweise die Einberufung
einer Sondersitzung oder das Klubverlangen auf Dringliche Anfragen, die Themengebung für eine Aktuelle Stunde
und das Recht auf Teilnahme an Kurzdebatten.
Weiters hat die Klubauflösung die Konsequenz, dass die Zusammensetzung der Ausschüsse neu zu berechnen
ist und die Ausschüsse neu gewählt werden müssen. Auch wird die Sitzordnung des Nationalrats neu
zu gestalten sein. Finanziell bedeutet die Klubauflösung das Ende der Klubförderung.
Das neue Mandatsverhältnis
SPÖ: 51
ÖVP: 51
FPÖ: 37
Grüne: 21
Neos: 8
ohne Klub: 15
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