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LH Mikl-Leitner präsentierte Mobilitätspaket NÖ 2018-2022
Neuhofen an der Ybbs/St. Pölten (nlk) - Bei einer Pressekonferenz in Neuhofen an der Ybbs präsentierte
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am 07.09. das Mobilitätspaket NÖ 2018-2022 und informierte über
zwei weitere Schwerpunkte in der Arbeit für das Bundesland Niederösterreich, nämlich Arbeit und
Bildung sowie Landesverwaltung.
Großes Ziel sei es, Niederösterreich als größtes Bundesland zum schnellsten Bundesland zu
machen, betonte Landeshauptfrau Mikl-Leitner, dass der Aspekt der Schnelligkeit „eine ganz zentrale Rolle in einem
gemeinsamen Europa“ und auch international eine große Bedeutung habe. Es gehe aber nicht nur um Geschwindigkeit,
sondern auch um Geschicklichkeit, führte die Landeshauptfrau aus, dass in Zeiten, in denen das Geld knapp
sei, „ganz genau überlegt werden muss, wofür die finanziellen Ressourcen eingesetzt werden“. „Wir wollen
Niederösterreich zu einem Zukunftsland mit Hausverstand machen“, so Mikl-Leitner.
„Smart cities gibt es viele, smart countries keines“, erklärte die Landeshauptfrau das Ziel, „Niederösterreich
zu einem smart country zu machen“. Bei der letzten Regierungsklausur sei der Fokus auf der Digitalisierungsoffensive
gelegen, erinnerte sie daran, dass sie dabei den Landesräten Karl Wilfing und Ludwig Schleritzko den klaren
Auftrag gegeben habe, „an einem Mobilitätspaket zu arbeiten“. Dieses solle den öffentlichen Verkehr mit
dem Individualverkehr, kleine Gemeinden mit dem urbanen Raum und Niederösterreich mit anderen Bundesländern
und über den Flughafen mit der Welt verbinden. Das Mobilitätspaket könne heute vorgestellt werden,
bedankte sich Mikl-Leitner bei Wilfing und Schleritzko für die Arbeit in den letzten Monaten.
Das Mobilitätspaket sei in einer Informationsbroschüre zusammengefasst worden, so Mikl-Leitner. Niederösterreich
sei das größte Bundesland und habe die meisten Pendlerinnen und Pendler, betonte die Landeshauptfrau,
dass man diese Herausforderungen „neu beantworten“ müsse. „Jedes Jahr nutzen acht Prozent der Bevölkerung
mehr den öffentlichen Verkehr“, informierte Mikl-Leitner, dass man täglich 600.000 Fahrgäste zähle,
davon 150.000 Schülerinnen und Schüler. Zudem habe Niederösterreich die zweithöchste Pkw-Dichte
nach dem Burgenland – sechs von zehn Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher hätten einen
Pkw. Mit dem vorliegenden Mobilitätspaket werde man von 2018 bis 2022 viele Maßnahmen umsetzen und wolle
damit „aktuellen Trends gerecht werden“.
Zur Finanzierung hielt die Landeshauptfrau fest, dass bis zum Jahr 2022 3,3 Milliarden Euro gemeinsam mit dem Bund
investiert werden, dabei seien 1,3 Milliarden Euro für den öffentlichen Verkehr und 2 Milliarden Euro
für diverse Straßenbauprojekte vorgesehen. Die Relation betreffend führte Mikl-Leitner aus, „dass
wir dabei berücksichtigen müssen, dass der Straßenbau auch dem öffentlichen Verkehr zugute
kommt, denn 20 Prozent des öffentlichen Verkehrs bewegen sich auf der Straße“. Wirtschaftlich gesehen
würden mit diesen Investitionen 50.000 Arbeitsplätze abgesichert bzw. neu geschaffen werden.
Im Bereich des öffentlichen Verkehrs würden die Mittel für die Bahnverbindungen schrittweise bis
2022 auf 120 Millionen Euro angehoben werden, das sei „eine Verdoppelung zum Jetztstand“, informierte die Landeshauptfrau
weiters, dass es Taktverdichtungen auf den S-Bahn-Achsen geben werde, mehr Züge auf den Regionalbahnen wie
Franz-Josefs-Bahn, Kamptalbahn und Traisentalbahn, eine Vervierfachung der Taktverdichtungen rund um Wien, Investitionen
von 80 Millionen Euro für attraktivere Busverbindungen und eine Modernisierung der Bahnhöfe mit Investitionen
von rund 120 Millionen Euro. Jeder dritte Bahnhof Österreichs liege in Niederösterreich, das unterstreiche,
welches Flächenbundesland Niederösterreich sei.
Zum Bereich des Individualverkehrs sagte die Landeshauptfrau, dass fünf Autobahnen (A22, A1, A2, A4 und A5)
und drei Schnellstraßen (S3, S8 und S34) in Niederösterreich ausgebaut werden. Dazu gehöre auch
die S1 Donauquerung (Lobau), mit der die S8 verbunden sei. Außerdem sei man auch sehr aktiv bei der Errichtung
von Umfahrungen. Bezugnehmend auf die UVP-Verfahren richtete Mikl-Leitner den Appell an die Bundesregierung, die
Verfahrensabläufe zu verkürzen, damit Projekte rascher abgewickelt werden könnten und Mobilität
für die Landsleute sichergestellt werden könne.
Außerdem gehe es auch darum, den öffentlichen Verkehr und den Individualverkehr miteinander zu verbinden,
so Mikl-Leitner. Bereits jetzt habe Niederösterreich mit 38.500 Pkw-Stellplätzen mehr Park&Ride-Plätze
als alle anderen acht Bundesländer zusammen. Bis 2022 würden jährlich 1.500 Park&Ride-Plätze
mit Kosten von 61 Millionen Euro errichtet werden. Die Zahl der Pkw-Abstellplätze werde um 400 auf 2.000 erhöht.
Das Mobilitätspaket beinhalte auch Zukunftsvisionen, führte die Landeshauptfrau aus, dass man die Diskussion
um die Waldviertelautobahn aufnehmen werde und diese durch den Regionalverband geprüft werden solle, alle
politischen Mandatare seien dabei eingeladen, sich zu beteiligen. Ein weiteres Zukunftsprojekt sei der U-Bahn-Ausbau
von Wien nach Niederösterreich. Weiters sprach Mikl-Leitner die Zukunftstechnologien E-Mobilität und
autonomes Fahren an.
Am Weg zum smart country spiele Mobilität eine große Rolle und Mobilität sei auch für die
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wichtig, informierte die Landeshauptfrau über einen weiteren wichtigen
Schwerpunkt, nämlich Arbeit und Bildung. Seit Sommer 2017 habe man mit 622.000 unselbstständig Beschäftigten
einen Rekord erzielt und mit 13.000 zusätzlichen Beschäftigen das größte Plus seit 25 Jahren.
Zudem habe man mit 5,1 Prozent den größten Arbeitslosenrückgang seit sechs Jahren und drei Monaten,
sprach Mikl-Leitner von einer „Trendwende“. Eine große Herausforderung sei jedoch, dass jeder zweite Arbeitslose
keine Ausbildung vorzuweisen habe. „Daher liegt es auf der Hand, hier anzusetzen und die Menschen für Bildung,
Ausbildung und Weiterbildung zu sensibilisieren“, führte Mikl-Leitner aus, dass ab mit 07.09. die Plattform
arbeitsland-noe.at online sei, man zusätzlich zur Bewusstseinsbildung mit einem „Arbeit on Tour“-Bus ab Oktober
durch Niederösterreich fahren werde und es am 24. November in 23 Gemeinden die „Lange Nacht der Weiterbildung“
gebe.
„Zu smart country gehört auch eine gut funktionierende Verwaltung“, betonte die Landeshauptfrau, dass eine
smarte Verwaltung ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt und wichtig für den Erfolg eines Landes sei. Man wolle
in Niederösterreich den Weg in Richtung Tripple E gehen: „einfach, effizient, elektronisch“. Sie habe daher
an die Landesamtsdirektion den Auftrag erteilt, Konzepte auszuarbeiten für mehr Digitalisierung, Dezentralisierung
und Deregulierung in der NÖ Landesverwaltung.
Smart country sei eine riesige Herausforderung und betreffe alle Ressorts, sagte Mikl-Leitner, dass die fünf
Buchstaben des Wortes „smart“ „für soziales Handeln, Mobilität, Arbeitsplätze im Land, Regionen
im Land und technologischer Fortschritt“ stehen.
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