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„Das Ziel dieses Projekts ist, den Strafvollzug in Serbien zu modernisieren und den Beitrittskandidaten
damit noch näher an die Europäische Union heranzuführen“, so Brandstetter.
Belgrad/Wien (bmj) - Das österreichische Justizministerium beteiligt sich seit Mai 2017 zusammen mit
Deutschland an einem von der EU unterstützten Twinning Projekt zur Verbesserung der Kapazitäten und Einsatzfähigkeiten
im serbischen Strafvollzug. „Das Ziel unseres Engagements ist, den Strafvollzug in Serbien durch einen fundierten
Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch weiterzuentwickeln und noch näher an europäische Standards heranzuführen.
Hier kann die österreichische Justiz mit ihren Experten einen ganz konkreten Beitrag leisten“, sagte Brandstetter
am Rande seines Besuchs bei der serbischen Premierministerin Ana Brnabic in Belgrad.
Der offizielle Startschuss für das Projekt erfolgte bei einem gemeinsamen Termin mit der serbischen Justizministerin
Nela Kuburovic in Belgrad. Hierbei betonte Justizminister Wolfgang Brandstetter, dass die ständige Weiterentwicklung
des Strafvollzugs unverzichtbar ist: „Die serbische Regierung kann im Strafvollzug auf eine gute Zwischenbilanz
verweisen. Es wurden Investitionen in die Infrastruktur der Haftanstalten getätigt und verstärkt auf
die Beschäftigung von Insassen gesetzt. In vielen Bereich muss man den europäischen Vergleich nicht scheuen.
Jetzt wollen wir dieses gute Fundament nützen, um das Potenzial zur Gänze auszuschöpfen und sicherzustellen,
dass die europäische Zusammenarbeit auf der Basis gemeinsamer Standards funktionieren kann“.
Das 18-monatige und von der EU finanzierte Projekt wird von österreichischer Seite von der sog. „Agency for
Economic Cooperation and Development“ abgewickelt und vor Ort von zwei ausgewiesenen Experten des österreichischen
Strafvollzugs geleitet. Zusätzlich werden zwei Bedienstete des Bundesministeriums für Justiz als Kurzzeitexperten
an dem Projekt zur Unterstützung des Strafvollzugsystems in Serbien mitwirken.
Österreichs Beitrag deckt im Wesentlichen drei Kernbereiche ab: Zunächst soll das bestehende Trainingscenter
in Nis analysiert und weiterentwickelt werden sowie ein Projekt mit der Bewährungshilfe gestartet werden.
Weiter soll die Ausbildung- und Weiterbildung des Personals evaluiert werden, wobei der Fokus auf dem Umgang mit
den sogenannten „vulnerable groups“ liegt. Dazu werde man die Ausarbeitung entsprechender Lehrpläne und Trainingsmanuals
unterstützen. Schließlich sollen auch spezifische Berufsausbildungen für Frauen in Haft entstehen.
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