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Gouverneur Nowotny zu Vorschlägen für rasche Ausweitung des Euroraums Sämtliche
Aufnahmekriterien für Euro müssen nachhaltig erfüllt werden
Brüssel/Wien (oenb) - Der EU-Vertrag sieht für alle Mitgliedstaaten mit Ausnahmen für Dänemark
und das Vereinigte Königreich letztlich die Mitgliedschaft im Euroraum vor. Sowohl im Interesse der Euro-Länder
als auch im Interesse der Beitrittswerber müssen klare Kriterien erfüllt werden, um die langfristige
wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilität zu sichern. Diese sogenannten Maastricht-Kriterien beziehen
sich derzeit vor allem auf Inflationsraten und langfristige Zinssätze, Budgetdefizit und Schuldenobergrenzen,
stabile Wechselkurse und rechtliche Kriterien, wie die Unabhängigkeit der nationalen Zentralbanken.
Wie die Erfahrung lehrt, ist für konkrete Entscheidungen aber auch unbedingt die Berücksichtigung realwirtschaftlicher
Kriterien erforderlich. Dazu zählen die Integration der Märkte, die Leistungsbilanzsalden und die Entwicklung
bei den Lohnstückkosten, wie das in den Maastricht-Kriterien (Artikel 140 (1) AEUV) auch vorgesehen ist. OeNB-Gouverneur
Ewald Nowotny präzisiert: Für eine nachhaltige Erfüllung dieser Konvergenzkriterien ist ein fortgesetzter
wirtschaftlicher Aufholprozess notwendig, der sich insbesondere in der Wirtschaftsdynamik, der Beschäftigung
und im Pro-Kopf-Einkommen widerspiegelt.
Die Mitgliedschaft im Euroraum stellt in dieser Hinsicht höhere wirtschaftliche Anforderungen als die Teilnahme
am Europäischen Binnenmarkt. Gouverneur Nowotny betont, dass im Interesse der langfristigen Stabilität
der europäischen Wirtschaft eine Aufweichung der Aufnahmekriterien strikt abzulehnen ist.
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