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Verteidigungsminister Doskozil legt Bericht über Tätigkeit der Parlamentarischen
Bundesheerkommission 2016 vor
Wien (pk) - Der rückläufige Trend bei der Zahl der Beschwerdefälle im österreichischen
Bundesheer hat sich auch 2016 fortgesetzt. Wurden in den Jahren 2014 und 2015 noch jeweils 508 bzw. 398 Beschwerden
an die Parlamentarische Bundesheerkommission gerichtet, waren es im abgelaufenen Jahr nur noch 144. Wie Verteidigungsminister
Hans Peter Doskozil in seinem Bericht (III-424 d.B.) zum aktuellen Tätigkeitsbericht der Parlamentarischen
Bundesheerkommission aber klarstellt, dürfe diese geringere Anzahl der Beschwerdefälle nicht zum Anlass
genommen werden, von den bewährten Prinzipien des Beschwerdebearbeitungsprozesses abzugehen. Eine umfassende
Analyse und Information über Art, Umfang und vor allem Ursachen der Beschwerden sei vielmehr ein profunder
Ansatz für Problemlösungen und Qualitätsverbesserungen, um in Zukunft das Auftreten von Unzufriedenheit
im Bundesheer zu vermeiden, heißt es im Vorwort zum Bericht.
Mehrzahl der Beschwerden betreffen Ausbildung und Dienstbetrieb
Die häufigsten Beschwerdegründe betrafen mit 42% die Bereiche Ausbildung und Dienstbetrieb, 35% der Beschwerden
hatten Personalangelegenheiten zum Gegenstand, die Versorgung der Truppe wiederum war bei 9% der Fälle Anlass
für eine Beschwerde. 70% der Beschwerdeführer waren Kaderpersonal, 30% Grundwehrdiener. Als konkrete
Beispiele von an die Kommission herangetragenen Beschwerden nennt der Bericht unangebrachte Ausdrucksweisen von
Unteroffizieren gegenüber Rekruten oder etwa Schikanen wie das Robben auf einer mit Kuhmist frisch gedüngten
Wiese. Unmut erregten auch nicht einsichtige dienstliche Maßnahmen, so etwa die Aufforderung eines Unteroffiziers
an eine Charge, in der Mittagspause Zigaretten für seinen persönlichen Bedarf zu besorgen.
Hohe Erwartungen der Kommission an Neustrukturierung des Bundesheers
Die Vorsitzenden der Kommission, die Abgeordneten Otto Pendl (S), Michael Hammer (V) und Reinhard Bösch (F),
begrüßen in ihrem Bericht die 2016 begonnene Neustrukturierung des Bundesheers und heben insbesondere
die bereits eingeleiteten Verbesserungen bei der Ausrüstung hervor. Der Richtungswechsel bringe viele Vorteile
mit sich, heißt es unter Hinweis auf Maßnahmen wie die Stärkung der Truppe, die Realisierung einer
zeitgemäßen Ausbildung, die Fortsetzung des Ausbaus der Miliz und die Reorganisation der Zentralstelle.
Dies ermögliche schnellere Abläufe, eine bessere Koordinierung und eine erhöhte Reaktionsfähigkeit
auf die immer stärker in den sicherheitspolitischen Fokus rückenden hybriden Bedrohungssituationen. Insgesamt
werde die Reform auch das Vertrauen der Bevölkerung in das Bundesheer stärken, zeigen sich die drei Vorsitzenden
überzeugt.
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