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LHStv.in Schaunig: 2016 war „dramatisches Jahr“ – Rechnungsabschluss spiegelt Abwehr der HETA-Bedrohung
und Aufschwung Kärntens wider
Klagenfurt (lpd) - Mehrheitlich wurde am 28. September im Kärntner Landtag der Rechnungsabschluss
2016 beschlossen. In einer emotional geführten Debatte meldete sich Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig
zu Wort, die von einem „dramatischen Jahr 2016“ sprach. Sie erinnerte daran, dass vor nicht einmal einem Jahr,
am 10. Oktober 2016, der Kärntner Landtag zur historischen Abwehr der HETA-Haftungs-Bedrohung zusammentrat.
Schaunig erinnerte zudem daran, dass Kärnten im Vorjahr in Österreich und Europa lediglich mit einem
Thema assoziiert worden war: der Gefahr einer möglichen Pleite. Dies habe sich völlig gewandelt: „Wenn
ich heute in Wien vor Journalisten trete, dann spreche ich über Forschung, über Entwicklung, über
den Aufschwung am Arbeitsmarkt, in der Wirtschaft, im Tourismus.“
Dieser dramatische Wandel sei im Rechnungsabschluss 2016 abgebildet, betonte Schaunig: „Die Haftungen konnten von
bedrohlichen 13,95 Milliarden Euro auf verkraftbare 2,52 Milliarden Euro reduziert werden.“ Kärnten erfülle
alle Maastricht- und alle relevanten Stabilitätspakt-Vorgaben. Die Belastungen für den HETA-Haftungsbeitrag
seien korrekt ausgewiesen. „Zur Ausfinanzierung des Landeshaushalts waren keine Kreditaufnahmen nötig“, erklärte
die Finanzreferentin, zudem sinke die Neuverschuldung in Relation zum Bruttoregionalprodukt.
Gleichzeitig habe das Land Kärnten 2016 bewusst auf sinnvolle Investitionen gesetzt, um den Arbeitsmarkt und
die Wirtschaft anzukurbeln. „Wir haben die Investitionsquote erhöht, insgesamt 430 Millionen Euro an investiven
Maßnahmen gesetzt“, so Schaunig. Das Ergebnis sei an den Daten ablesbar: sinkende Arbeitslosigkeit, steigende
Beschäftigung, Konjunkturerholung, ein Spitzenplatz unter den EU-Regionen bei der Forschungsquote, steigende
Nächtigungszahlen und insgesamt positive Zukunftsaussichten für alle Kärntnerinnen und Kärntner.
Schaunig dankte dem gesamten Regierungskollegium sowie allen Abteilungen des Landes – insbesondere der Finanzabteilung
– und dem Rechnungshof für die konstruktive Arbeit. Auch der Rechnungshofbericht zum Rechnungsabschluss 2016
wurde heute im Landtag beschlossen, und zwar mit den Stimmen aller Parteien.
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