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Seit 30 Jahren ist die Regionalförderung ein wesentlicher Faktor um die Chancen und Möglichkeiten
der Regionen zu nutzen
St. Pölten (nlk) - „Die Verlängerung der Regionalförderung ist für die weitere positive
Entwicklung Niederösterreichs unerlässlich. Sie steht seit 30 Jahren für eine Landesentwicklung,
welche die jeweiligen Chancen und Möglichkeiten der Regionen nutzt und regionsspezifische Lösungen forciert.
Es braucht daher ihren Weiterbestand über das Jahr 2020 hinaus. Durch die Verlängerung des Regionalisierungsprogrammes
sollen in den Jahren 2021 bis 2027 jährlich 32 Millionen Euro, insgesamt also 224 Millionen Euro, für
wertschöpfungsorientierte und für die Region bedeutsame Projekte zum Einsatz kommen. Gleichzeitig fordern
wir auch, dass die Europäische Union unserem Beispiel folgt und auch ihr Regionalförderprogramm verlängert.
Ich habe das bereits im Rahmen eines Treffens im Mai in Brüssel deponiert und auch positive Rückmeldungen
erhalten. Klar ist, wer ein starkes Europa will, muss auch auf eine starke Regionalpolitik setzen. Europa kann
man nur in den Regionen sichtbar machen“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
Wirtschafts- und Tourismus-Landesrätin Petra Bohuslav unterstreicht die wirtschaftliche Bedeutung der Regionalförderung
für Niederösterreich: „Durch die Regionalförderung wurden in den letzten drei Jahrzehnten 2.842
Projekte unterstützt, rund 1,2 Milliarden Euro ausgeschüttet, 2,9 Milliarden Euro Investitionen ausgelöst
und 21.339 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert. Davon profitierten großteils regionale Wirtschaftsbetriebe
in Niederösterreich. Unser Bundesland würde gänzlich anders aussehen, wenn wir uns nicht schon frühzeitig
zur Förderung der Regionen bekannt hätten und dies auch in Zukunft tun werden: Dieses Instrument hat
bedeutsame Leuchtturmprojekte des Landes Niederösterreich unterstützt, wie die Technologie- und Forschungszentren
in Wiener Neustadt, Tulln, Wieselburg und Krems, die Therme Laa/Thaya, die Loisium Weinerlebniswelt, die Messeinfrastruktur
in Tulln, Wiener Neustadt, und Wieselburg, die Sanierung des Schlosses Pöggstal, den Bau des Solebads in Göstling
oder die Modernisierung der Rax-Seilbahn. Besonders herausgehoben sei auch die Mitfinanzierung des LEADER-Programms
in Niederösterreich, wodurch eine Vielzahl an regional wichtigen Projekten ermöglicht werden konnte.“
„Wir werden nächsten Donnerstag im Landtag die Verlängerung der Regionalförderung beschließen,
denn es ist erforderlich, jetzt schon die Weichen für eine Verlängerung zu stellen. Derzeit laufen die
Diskussionen über die zukünftige Gestaltung der EU-Programmplanungsperiode, hier wollen wir ein deutliches
Zeichen setzen. Sowohl Projekte im Rahmen der EU-Programmplanungsperiode als auch Projekte, die zur Stärkung
des ländlichen Raumes dienen sollen, bedürfen allerdings einer bestimmten Entwicklungszeit um Programminhalte,
Finanzierung und Umsetzung planen zu können. Hier müssen wir jetzt aktiv werden, um nicht den Anschluss
zu verlieren“, betont Klubobmann Klaus Schneeberger, der auch unterstreicht, dass der sorgsame Mitteleinsatz weiterhin
streng überwacht wird: „Die Fördervergabe wird halbjährlich im Rahmen einer Balanced Score Card
durch die Wirtschaftsabteilung des Landes und externe Experten evaluiert. Darüber hinaus werden insbesondere
die EU-kofinanzierten Projekte laufend umfangreichen Finanzkontrollen bis hin zum Europäischen Rechnungshof
unterzogen. In den vergangenen 30 Jahren gab es keine Beanstandungen bei der Regionalförderung.“
Die Themenvielfalt der Regionalförderung reicht von der Errichtung und dem Ausbau touristischer Infrastruktur
und der Attraktivierung von Ausflugszielen bis zum Cluster- und Technopolprogramm und zu Maßnahmen im Bereich
des demografischen Wandels. Die Aufschließung von Betriebs- und Gewerbegebieten oder auch der Ausbau von
Messestandorten sind ebenso Förderschwerpunkte der ecoplus Regionalförderung wie die Abwicklung von Projekten
im Rahmen der EU-kofinanzierten Fördermaßnahmen für die Entwicklung ländlicher Regionen.
Abschließend betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Wesentlich ist, dass die Initiativen für
die Förderprojekte aus den Regionen kommen. Sie werden von den Projektpartnern in den Regionen getragen sowie
umgesetzt. Schließlich können Brüssel oder St. Pölten nicht Innovationen verordnen, sondern
die Menschen vor Ort wissen am besten, wo ihre Stärkefelder liegen und Initiativen gefragt sind. So entsteht
auch ein positiver Wettbewerb in den Regionen um die besten Ideen.“
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