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LHStv.in Schaunig: Zahlenwerk bildet Entwicklung des Landes ab: weniger Schulden, weniger Kredite,
Befreiung von existenzbedrohenden Haftungen – Gleichzeitig mehr Investitionen in Jobs, Wirtschaft und Forschung
Klagenfurt (lpd) - Mehrheitlich beschloss der Kärntner Landtag in seiner Sitzung vom 19. Oktober
den Nachtragsvoranschlag 2017. Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig legte am Ende einer durchaus emotional geführten
Debatte die Eckpunkte des Zahlenwerks dar: „Es ist uns der Spagat zwischen einer vernünftigen, konsolidierten
Budgetpolitik mit deutlichen Einsparungen und wichtigen, nachhaltigen Investitionen in das Land gelungen.“
Die Wirtschaftsdaten seien deutlicher Beleg dafür: Armuts- und Arbeitslosenquoten sinken, die Beschäftigung
erreicht historische Höchstwerte, Investitionen in Forschung und Entwicklung schlagen sich in einer Rekord-Forschungsquote
nieder und die Konjunktur zieht an.
Der Nachtragsvoranschlag stelle eine massive Verbesserung zum Landesvoranschlag dar, erläuterte Schaunig.
Die Nettoneuverschuldung sank (bereinigt um HETA-Effekte) von 104,4 Millionen Euro auf 37,95 Millionen Euro. „Dies
gelang einerseits über Mehreinnahmen, zum überwiegenden Teil aber über Ausgabeneinsparungen“, so
Schaunig. Ohne HETA-Bereinigung weist Kärnten keine Nettoneuverschuldung, sondern einen Nettoüberschuss
von 362 Millionen Eurom auf.
Die Einsparungen gegenüber dem Landesvoranschlag machen insgesamt 34 Millionen Euro aus. Der Primärsaldo
verbesserte sich von minus 48,45 Millionen Euro auf plus 37,94 Millionen Euro. Über einen sparsamen Budgetvollzug
in den letzten Monaten des Jahres sei eine nochmalige Verbesserung zu erwarten, die sich im Rechnungsabschluss
positiv niederschlagen werde, betonte die Finanzreferentin.
„Indem wir in die Schuldentilgung kommen bzw. die Zinsen aus dem laufenden Budget bedecken, machen wir das Land
zukunftsfähig“, so Schaunig, und weiter: „Im Gegensatz zu früheren Gepflogenheiten weitet dieser Nachtragsvoranschlag
das Budgetvolumen und die Kredite nicht aus, sondern schränkt sie ein.“
In diesem Zusammenhang wies die Finanzreferentin darauf hin, dass eine Zwölftelregelung für die ersten
Monate des Jahres 2018 die restriktivste Form der Budgetgebarung darstellt, da sie keine neuen Ausgaben zulässt.
Damit sei von vornherein ausgeschlossen, dass es in den letzten Monaten einer Legislaturperiode zu größeren
Mehrausgaben kommen könne.
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