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Stöckl: Landesvoranschlag ganz im Zeichen der Doppik / Eiserner Budgetvollzug notwendig
Salzburg (lk) - Die Eckdaten des Landesvoranschlages 2018, der ganz im Zeichen der Umstellung auf die doppelte
Buchhaltung steht, wird Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl am 18. Oktober zu Beginn
der Beratungen des Finanzausschusses und des Verfassungs- und Verwaltungsausschusses im Salzburger Landtag präsentieren.
Die Doppik löst die in den öffentlichen Haushalten bisher verwendete Kameralistik ab, die eine einfache
Einnahmen- und Ausgabenrechnung ist.
Der ausgeglichene Landesvoranschlag ohne Neuverschuldung für 2018, der von der Landesregierung beim Doppelbudget
2017/18 im Herbst 2016 beschlossen wurde, sieht nach kameraler Darstellung im ordentlichen Haushalt Einnahmen und
Ausgaben von rund 2,8 Milliarden Euro bzw. im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von rund
68 Millionen Euro vor. "Durch die Umstellung auf das Dreikomponenten-System mit Ergebnishaushalt, Finanzierungshaushalt
und Vermögenshaushalt wird die Stärke des neuen Systems deutlich, weil auch zahlenmäßig eindeutig
hinterlegt wird, wo die strukturellen Schwierigkeiten und Herausforderungen liegen", so Stöckl.
Im doppischen Finanzierungshaushalt stehen Einzahlungen von rund 2,79 Milliarden Euro Auszahlungen von rund 2,84
Milliarden Euro gegenüber. Der Negativ-Saldo in der Höhe von rund 50 Millionen Euro kann durch einen
entsprechenden Liquiditätsbestand bzw. Kassenbestand abgedeckt werden, wodurch der Haushalt ausgeglichen ist.
Im Ergebnishaushalt, in dem unter anderem auch die Abschreibungen enthalten sind, zeigt die Differenz von 142,8
Millionen Euro, dass der Ressourcenverbrauch im Haushaltsjahr 2018 um diesen Betrag höher sein könnte
als der Ressourcenaufbau. "Das bedeutet, dass sich das Eigenkapital im Haushaltsjahr 2018 um diesen Betrag
reduzieren könnte, wenn nicht gegengesteuert wird. Obwohl dieser Betrag zum derzeitigen Zeitpunkt noch sehr
schwankend und nicht allzu aussagekräftig ist, werde ich dafür sorgen, dass durch einen strengen Budgetvollzug
und entsprechende Maßnahmen gegengelenkt wird. Hier sind aber auch die gesamte Landesregierung und der Landtag
gefordert. Eine große Herausforderung wird die Erstellung des Budgets 2019 sowie der Folgejahre, weil der
Finanzierungshaushalt mittel- bis langfristig ausgeglichen sein sollte", so Stöckl.
Auch der Schuldenabbau wird laut Stöckl im kommenden Jahr weiter intensiv vorangetrieben. "Im Jahr 2018
ist keine Neuverschuldung geplant, sondern eine Reduktion des Schuldenstandes um rund 57,5 Millionen Euro",
erklärte der Finanzreferent. "Mit Jahresende 2017 wird der Schuldenstand des Landes bei rund 1,85 Milliarden
Euro liegen, womit es uns dann in der laufenden Legislaturperiode gelungen ist, den Schuldenberg um 350 Millionen
Euro zu reduzieren. Mit dem Budget 2018 ist es sogar möglich, die Schulden auf unter 1,8 Milliarden Euro zu
drücken", so Stöckl.
Basis für die Erstellung des vorliegenden Budgets war der ausgeglichene kamerale Voranschlag ohne Neuverschuldung
für das Jahr 2018, dessen Werte in den doppischen Haushaltsplan mit Ergebnisrechnung und Finanzierungsrechnung
übergeführt wurden. Um vollständige Transparenz gewährleisten zu können, wurde eine Überleitungstabelle
erstellt. Für jede Position, die im Voranschlag 2018 vorkommt, kann somit festgestellt werden, auf welcher
Haushaltsplan-Position diese in den kameralen Voranschlägen dotiert war.
Stöckl ist überzeugt davon, dass das neue System mehr Transparenz für den Landtag sowie die Bürgerinnen
und Bürger sowie eine bessere Planbarkeit und Kontrolle des Landeshaushaltes mit sich bringt. "Zudem
werden die öffentlichen Haushalte quer durch Österreich vergleichbar, wenn ab 2019 und damit ein Jahr
später als Salzburg auch alle anderen Länder auf die Doppik umstellen", so der Finanzreferent. Für
die Haushaltsreform, bei der es sich um die größte Verwaltungsreform im Land Salzburg seit 1945 handelt,
hat das Land rund 5,5 Millionen Euro aufgewendet. Die Europäische Union hat das Projekt mit einem Betrag von
435.900 Euro gefördert.
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