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Gegengewicht zu Rechtspopulismus und schwarz-blauem Spektakel – Stolz auf Verjüngungsprozess
und Frauenquote von über 44 Prozent in SPÖ-Parlamentsfraktion
Wien (sk) - Die SPÖ wird in der Opposition einen Neuaufstellungsprozess starten und ein klares Gegengewicht
zu ÖVP und FPÖ sein. Das sagte SPÖ-Parteichef Christian Kern am 23. Oktober im Rahmen eines Pressestatements
nach den SPÖ-Gremien. „Wir bereiten uns auf die Opposition vor. Das ist verbunden mit einem Prozess zur Neuaufstellung
der SPÖ, bei dem es auch darum geht, sozialdemokratische Politik wieder klarer zu konturieren. Wir werden
ein Gegengewicht zum Rechtspopulismus und zum schwarz-blauen Spektakel sein“, sagte Kern. Stolz ist Kern auf die
Frauenquote in der SPÖ-Parlamentsfraktion: „Wir haben das erste Mal im Parlament eine Frauenquote von über
44 Prozent, das ist ein großer Fortschritt. Und fast jedes zweite Mitglied in unserer Parlamentsfraktion
wird neu im Hohen Haus sein“, zeigte sich Kern über den Verjüngungsprozess erfreut.
Die Gespräche mit ÖVP und FPÖ hätten gezeigt, dass das inhaltlich Trennende – zum Beispiel
in Sachen Sozial-, Umwelt- und Steuerpolitik – nicht überwindbar ist, ohne den Preis der Selbstaufgabe dafür
zahlen zu müssen. Was Schwarz-Blau bedeutet, sehe man auch ganz aktuell an der Kürzungspolitik in Oberösterreich,
ergänzte Kern.
Im SPÖ-Vorstand wurde auch die Vergabe der sieben Bundesmandate fixiert. Die Mandate gehen an: Christian Kern,
Pamela Rendi-Wagner, Wolfgang Katzian, Gabriele Heinisch-Hosek, Thomas Drozda, Elisabeth Feichtinger und Mario
Lindner. Kern informierte weiters darüber, dass bis zur Zeit der Regierungsbildung die SPÖ-Bundesgeschäftsführung
so bleibt wie sie ist. „Andrea Brunner und Christoph Matznetter haben sehr gute Arbeit geleistet. Wir werden die
Neuaufstellung der Partei vornehmen und in Ruhe diskutieren, wer zukünftig die Bundesgeschäftsführung
übernimmt“, sagte Kern. (
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