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LTP Sonderegger bei CALRE-Tagung in Sevilla
Sevilla/Bregenz (vlk) - "Die Regionen spielen eine Schlüsselrolle bei der Positionierung und Bewältigung
der zukünftigen Herausforderungen Europas", erklärte Landtagspräsident Harald Sonderegger bei
der Plenarversammlung der CALRE im Parlament von Andalusien (Spanien) am 10. November. Im Rahmen der Tagung, die
das 20-jährige Bestehen der Versammlung markiert, wurden drei Resolutionen, darunter auch die "Sevilla
Deklaration", einstimmig beschlossen. Weiters wird eine neue Arbeitsgruppe zur Vielfalt der Regionen Europas
eingerichtet.
In der Konferenz der Europäischen Regionalen Gesetzgebenden Parlamente (Conference of European Regional Legislative
Assemblies, abgekürzt CALRE) sind die Parlamente von insgesamt 74 Regionen der Europäischen Union mit
legislativen Zuständigkeiten vertreten, darunter auch der Vorarlberger Landtag. Die Mission der Kooperationsplattform
CALRE lautet: Die Werte und die Prinzipien der regionalen Demokratie verteidigen, die Beziehungen zwischen den
Regionalparlamenten mit Gesetzgebungsbefugnis stärken und dabei den Grundsatz der Subsidiarität vollumfänglich
einhalten bzw. innerhalb der Europäischen Union stärken.
Im Rahmen der zweitägigen Plenarsitzung, die heute endete, wurden die Ergebnisse der acht CALRE-Arbeitsgruppen
präsentiert, weiters wurde eine neue Arbeitsgruppe zur Vielfalt der Regionen beschlossen. Die Parlamentarierer
diskutierten außerdem die Rolle und die Beiträge der Regionen betreffend den Erneuerungsprozess der
EU, Experten referierten insbesondere über das Prinzip der Subsidiarität als Erfolgsfaktor.
"Was können wir für unser Europa tun?", diese Frage müssen sich alle stellen, appellierte
Sonderegger: "Die EU beeinflusst unser Leben auf vielen Ebenen, umgekehrt müssen wir auch die Entwicklung
der EU aktiv mitgestalten. Sportlich ausgedrückt: Wir wollen Werfer sein, nicht nur Fänger! Als Regionen
nehmen wir in diesem Sinne unsere Verantwortung – sozusagen 'bottom-up' – wahr und zeichnen gemeinsam, ehrlich
und allenfalls auch kompromissbereit unser modernes Bild der EU-Politik."
Diese Mitsprache auf regionaler Ebene sei ein wichtiges Asset für das gemeinsame europäische Projekt
und soll auch bei dessen Modernisierung Eingang finden, wie Sonderegger ausführte. Gerade bei der Klärung
der Verteilung von Zuständigkeiten und der Beantwortung der Frage, in welchen Politikfeldern ein Mehr oder
ein Weniger an EU richtig sein wird, seien die Regionen die richtigen Ansprechpartner. Diese Haltung wurde auch
in der CALRE-Resolution zum Weißbuch der EU sowie in der "Sevilla Deklaration" festghalten und
beschlossen. Ebenfalls verabschiedet wurde eine Resolution zur geplanten Task Force "Subsidiarität und
Verhältnismäßigkeit" der Europäischen Kommission: Die CALRE unterstützt die Einrichtung
dieser Task Force, jedoch soll sie durch zwei Repräsentierende regionaler gesetzgebender Parlamente ergänzt
werden.
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