|
Stöckl: Budget 2018 liegt dem Landtag zum Beschluss vor – Mit ausgeglichenen Budgets und
Schuldenabbau finanzielle Handlungsspielräume erarbeiten
Salzburg (lk) - "Mit dem ausgeglichenen Haushalt 2018 setzt das Land Salzburg den Kurs der nachhaltigen
Budgetpolitik konsequent fort und schafft durch richtige Schwerpunktsetzung jene Möglichkeiten, um vernünftig
und weitsichtig in wichtige Zukunftsbereiche investieren zu können. Zugleich werden weiter Schulden abgebaut,
um uns für die Zukunft die notwendigen finanziellen Handlungsspielräume zu erarbeiten." Das betonte
Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl am 8. November zu dem auf der Tagesordnung
stehenden Beschluss des Budgets 2018 durch den Salzburger Landtag. Zugleich sollen auch die entsprechenden Budget-Begleitgesetze
wie unter anderem das Landeshaushaltsgesetz beschlossen werden.
Mit dem Landesvoranschlag 2018 wurde im Land Salzburg die Umstellung auf das Dreikomponenten-System mit Ergebnishaushalt,
Finanzierungshaushalt und Vermögenshaushalt vollzogen. Die Doppik löst die in den öffentlichen Haushalten
bisher verwendete Kameralistik ab, die eine einfache Einnahmen- und Ausgabenrechnung ist. "Ich bedanke mich
an dieser Stelle noch einmal bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzabteilung unter Abteilungsleiter
Herbert Prucher sowie den einzelnen Abteilungsleitern, die durch die Umstellung auf die Doppik im laufenden Jahr
ganz besonders gefordert waren", so Stöckl.
Der ausgeglichene Landesvoranschlag ohne Neuverschuldung für 2018, der von der Landesregierung beim Doppelbudget
2017/18 im Herbst 2016 beschlossen wurde, sieht nach kameraler Darstellung im ordentlichen Haushalt Einnahmen und
Ausgaben von rund 2,8 Milliarden Euro beziehungsweise im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben
von rund 68 Millionen Euro vor. Im doppischen Finanzierungshaushalt stehen Einzahlungen von rund 2,79 Milliarden
Euro Auszahlungen von rund 2,84 Milliarden Euro gegenüber. Der Negativ-Saldo in der Höhe von rund 50
Millionen Euro kann durch einen entsprechenden Liquiditätsbestand bzw. Kassenbestand abgedeckt werden, wodurch
der Haushalt ausgeglichen ist.
Auch der Schuldenabbau wird laut Stöckl im kommenden Jahr weiter intensiv vorangetrieben. "Im Jahr 2018
ist keine Neuverschuldung geplant, sondern eine Reduktion des Schuldenstandes um rund 57,5 Millionen Euro",
erklärte der Finanzreferent. "Mit Jahresende 2017 wird der Schuldenstand des Landes bei rund 1,85 Milliarden
Euro liegen, womit es uns dann in der laufenden Legislaturperiode gelungen ist, den Schuldenberg um 350 Millionen
Euro zu reduzieren. Mit dem Budget 2018 ist es sogar möglich, die Schulden auf unter rund 1,83 Milliarden
Euro zu drücken", so Stöckl.
Wie aus dem von Stöckl im heutigen Finanzausschuss des Salzburger Landtages präsentierten aktuellen Finanzbericht
hervorgeht liegt das Land beim laufenden Haushaltsvollzug voll im Plan. "Bis Mitte Oktober 2017 wurden 73
Prozent der budgetierten Ausgaben und 83 Prozent der budgetierten Einnahmen vorgeschrieben bzw. ausbezahlt. Dieser
positiven Zwischenbilanz liegt ein sehr strenger Budgetvollzug samt entsprechendem Controlling zugrunde. Einen
Mehrbedarf hat es im Sozialbereich gegeben. Dieser kann aber durch abteilungsinterne Umschichtungen bedeckt werden.
Minderausgaben zeichnen sich im Bereich der Flüchtlingshilfe ab", so Stöckl.
|
