Kern bei "Social Summit for Fair Jobs and Growth"

 

erstellt am
20. 11. 17
13:00 MEZ

EU-Sozialgipfel in Göteborg
Göteborg/Wien (bka) - Bundeskanzler Christian Kern nahm am 17. November am Sozialgipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs in Göteborg teil. Zu dieser Veranstaltung hatten der schwedische Premierminister Stefan Löfven und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geladen.

Zu Beginn des Treffens betonte Bundeskanzler Christian Kern die Bedeutung der sozialen Agenda. Es gehe darum, dass Europa die Menschen schütze und dass es eine Perspektive auf Wohlstand gäbe. Der Schutz vor unfairen Handelspraktiken sei ein wichtiger Punkt, ebenso die Steuerfrage. Illegale Steuerverschiebung sei inakzeptabel.

Beim EU-Sozialgipfel in Göteborg kamen die EU-Staats- und Regierungschefs zusammen, um die sogenannte europäische Säule sozialer Rechte – eine Erklärung über die sozialen Rechte der EU-Bürgerinnen und Bürger – zu unterzeichnen. Das Dokument enthält unter anderem das Bekenntnis zum Recht auf Chancengleichheit, faire Arbeitsbedingungen, soziale Sicherheit sowie gerechte Entlohnung und Bildung. Die proklamierte Charta ist jedoch rechtlich nicht bindend, konkrete Gesetzesvorschläge sollen aber folgen.

Am Rande des EU-Sozialgipfels fand neben einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs zum Thema Bildung und Kultur auch ein bilaterales Gespräch zwischen Ratspräsident Donald Tusk und der britischen Premierministerin Theresa May zum Thema "Brexit" statt.

 

 

 

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