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Justizminister besuchte hochmoderne Haftanstalt und will grenzüberschreitende Deradikalisierungsstrategien
forcieren
Den Haag/Wien (bmj) - Auf der Agenda standen Gespräche zur österreichischen Ratspräsidentschaft,
wo Brandstetter das Thema Rechtsstaatlichkeit voranstellen will, sowie die Verbesserung der grenzüberschreitenden
Strafverfolgung, Deradikalisierungsstrategien und der Einsatz moderner Technologien im Strafvollzug.
Der Besuch der Haftanstalt „Zandaam“, die im internationalen Vergleich als Muster-Haftanstalt gilt und mit modernsten
Methoden und fortschrittlichster Technik arbeitet, beeindruckte Justizminister Brandstetter. Er fügte hinzu:
„Die Niederlande haben im Strafvollzug eine Trendumkehr geschafft. Durch die sinkenden Insassenzahlen konnten sie
seit 2005 19 von 85 Haftanstalten schließen und zwei Haftanstalten sogar an Norwegen und Belgien vermieten“.
„Auch im Bereich der technischen Ausstattung sind sie uns um eine Nasenlänge voraus und daraus wollen wir
lernen“, sagte Brandstetter am Rande des Besuchs der Haftanstalt. Neue Erkenntnisse erwartet sich der Justizminister
vor allem auch beim gegenseitigen Austausch über die Deradikalisierung von Häftlingen. Hier haben die
Niederlande in den vergangenen Jahrzehnten eine große Expertise aufgebaut. „Es ist wichtig, die Erfahrungen
und Expertise der davon betroffenen Länder, und dazu gehören auch wir in Österreich, zu sammeln
und in die Deradikalisierungsstrategien auf europäische Ebene einzubringen“, so Brandstetter.
Am Rande des Antrittsbesuchs beim niederländischen Minister für Justiz und Sicherheit Ferdinand Grapperhaus
und dem Minister für Rechtschutz Sander Dekker sagte Brandstetter in Den Haag: „Das Internet gerät immer
mehr in den Fokus der Ermittler. Nicht nur, dass die Kriminalität dort stetig steigt, ist es auch ein gefährlicher
Nährboden für organisiertes Verbrechen und jede Form von Terrorismus“. Die Herausforderungen, schwere
Kriminalität und Terrorismus effektiv aufzuklären sowie bestenfalls präventiv zu bekämpfen,
so Brandstetter, seien allerorts dieselben. „Sie umfassen den Datenschutz, die Verschlüsselung von Nachrichten
und den Umgang mit den Kommunikationsdienstleistern. Die Verbesserung der Strafjustiz im Cyberspace hat daher für
alle Europäischen Mitgliedstaaten höchste Priorität. Es müssen die erforderlichen Voraussetzungen
geschaffen werden, um die Strafverfolgung im Internet innerhalb der Europäischen Union zu verbessern“, so
Brandstetter abschließend, der einen Beschluss über diese Initiative unter österreichischer Ratspräsidentschaft
für realistisch hält.
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