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Landeshauptmann Dr. Thomas Stelzer: Digitalisierung schafft Möglichkeiten
Linz (lk) - Die Digitalisierung hat alle Lebensbereiche voll erfasst - vom eigenen Umfeld zu Hause über
Kommunikation und Mobilität bis hin zu Produktionsprozessen, um nur einige wenige zu nennen. Oberösterreich
kann und will sich dieser Entwicklung nicht verschließen, vielmehr wollen wir sie proaktiv mitgestalten.
Mit der "Leitinitiative Digitalisierung", die 20 Maßnahmen umfasst, wurden die Eckpfeiler auf unserem
Weg zu einer führenden Digitalregion eingeschlagen. Jetzt gilt es dieses Maßnahmenbündel konsequent
umzusetzen, denn hier entscheidet sich die Zukunftsfähigkeit des Standortes Oberösterreich, hier eröffnen
sich gerade auch für heimische Unternehmen zahlreiche Möglichkeiten.
Digitalisierung ist Budgetschwerpunkt
Um die digitale Veränderung mitzugestalten, braucht es ein entsprechendes Umfeld. Unerlässlich ist
dafür der Ausbau der digitalen Infrastruktur - leistungsfähig, mit hohen Übertragungsbreiten und
das flächendeckend im ganzen Land und nicht nur im Zentralraum bzw. den regionalen Ballungsräumen.
Aus diesem Grund ist der Ausbau der Breitband-Infrastruktur in den kommenden Jahren ein ganz klarer Schwerpunkt
im Landesbudget, der auch entsprechend dotiert wird. Mit der Schwerpunktsetzung beim Breitbandausbau bzw. der Digitalisierung
insgesamt setzen wir ein ganz klares Signal und investieren in die Zukunftsfähigkeit Oberösterreichs.
100 Mio. Euro für den Breitbandausbau
Insgesamt werden in den kommenden fünf Jahren 100 Mio. Euro in den Ausbau der flächendeckenden Breitband-Infrastruktur
investiert. Eine zentrale Rolle wird dabei der nunmehr neu gegründeten Fiber Service Oö GmbH (FIS) zukommen.
Oberösterreich beschreitet damit einen neuen Weg, um den Ausbau gezielt vorantreiben zu können und schafft
ein Angebot zusätzlich zu bestehenden Anbietern bzw. Betreibern, ohne mit diesen in Konkurrenz treten zu wollen.
Aufholbedarf im ländlichen Raum
Gerade im ländlichen Raum gibt es beim Ausbau der Breitband-Infrastruktur noch Aufholbedarf. Vor allem
hier ist der Zugang zu schnellem Internet von besonderer Bedeutung, denn er ist entscheidend dafür, ob sich
neue Betriebe ansiedeln, Arbeitsplätze abseits vom Zentralraum entstehen und junge Menschen wegziehen müssen
oder Arbeit vor Ort finden.
Flächendeckende Versorgung bis 2022
Unser Ziel ist es, bis 2022 eine flächendeckende Versorgung mit hohen Übertragungsbreiten im ganzen
Bundesland zu realisieren.
Wirtschafts- und Forschungsreferent LH-Stv. Dr. Michael Strugl: Offene Netze durch Fiber Service OÖ
Um den Ausbau des Breitband-Internets auch in jenen Gebieten Oberösterreichs voran zu treiben, die sich
für kommerzielle Anbieter nicht rechnen - also vor allem in den ländlichen Regionen -, wurde die Fiber
Service OÖ GmbH (FIS), die sich zu 100% im Besitz des Landes OÖ befindet, gegründet. Hauptaufgabe
der FIS ist die Schaffung von sogenannten "offenen Netzen".
Die FIS wird sich als Infrastrukturanbieter (Passiv-Infrastruktur-Provider/PIP) positionieren und im Zugangsbereich
(Access) und teilweise auch im Backbonebereich (Leerrohr, Backhaul) bauen - damit tritt die FIS als Backbone- PIP
und Zugangsbereich-PIP auf. Die Anforderungen an die von der FIS errichtete passive Infrastruktur wurden mit mindestens
100 Mbit/s Up- and Downstream symmetrisch definiert.
FIS ist KEIN Netzbetreiber und KEIN Diensteanbieter
Die FIS wird unbeschaltete Glasfaser (sogenannte "Dark Fiber") errichten und an Netzanbieter vermieten,
die auch die aktiven Technikkomponenten (Router, Switches, Management Server, etc.) betreiben. Die FIS selbst wird
nicht als Netzanbieter auftreten.
Die FIS selbst wird auch kein Diensteanbieter sein. Diensteanbieter können lokal und landesweit agierende
Unternehmen sein, die sich eines Netzanbieters bedienen bzw. gibt es auch integrierte Netz- und Diensteanbieter.
Die FIS wird nicht in Konkurrenz zu bestehenden Netz- und Diensteanbietern treten.
Potentielle Ausbaugebiete für die FIS klar definiert
Basierend auf der aktuellen Access-Fördergebietskarte des BMVIT (weiße Gebiete = förderbare
Gebiete) sollen die künftigen Ausbaugebiete der FIS folgende Kriterien erfüllen:
- Lokaler Treiber bzw. Koordinator ist vorhanden
- Ausbaugebiet leitet sich aus einem übergeordnetem Gesamtplan
ab
- Anschlussquote über 40%
- Anschlussfähigkeit an bestehende Netze ist gegeben
- Ausbau ist in absehbarer Zeit realisierbar
- pro Gebiet sind mindestens zwei Serviceprovider vorhanden
Pränotifizierung der FIS durch die Europäische Kommission bereits erfolgt
Mit der (mündlichen) Pränotifizierung des Breitbandausbaus durch das Land OÖ bzw. der FIS durch
die Europäische Kommission wurden auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für die FIS geschaffen. Das
Verfahren konnte bereits nach fünf Monaten positiv abgeschlossen werden. Die endgültige Pränotifizierung
in schriftlicher Form soll in den nächsten Tagen ergehen, somit sind die wesentlichen Punkte zur beihilfenrechtlichen
Anmeldung (Notifizierung) dieses Vorhabens positiv abgeschlossen.
Sowohl die Oö. Breitbandstrategie, die Ausbauplanungen und die Art des Geschäftsmodells, wie die FIS
als "neutraler" Infrastrukturerrichter auftritt, wurden seitens der Europäischen Kommission als
sehr positiv bewertet.
Oberösterreich fordert einmal mehr Überarbeitung des Breitbandatlas des Bundes
Als Hindernis beim Breitbandausbau bzw. den Förderaktivitäten erweist sich immer wieder der Breitbandatlas
des Infrastrukturministeriums, der völlig falsche Angaben über die tatsächliche Breitband-Versorgungsqualität
in Oberösterreich aufweist. Dieser Breitbandatlas, der vom Bund auch in Brüssel notifiziert worden ist,
zeichnet dafür verantwortlich, dass nur ein Viertel der Breitbandanschlüsse in Oberösterreich förderbar
ist, obwohl eine Förderung in einem weit größeren Umfang in unserem Bundesland nötig wäre.
Konkret werden folgende Änderungen der Basisdaten für die Förderkarte gefordert:
- Die Angaben der verfügbaren Bandbreiten der Telekomprovider
im Breitbandatlas müssen den garantierten Mindestbandbreiten, die tatsächlich verfügbar sind, ausgehen.
Diese Angaben sind regelmäßig von einer geeigneten Stelle auf Bundesebene zu überprüfen. Im
Falle einer Divergenz der geprüften von der angegebenen Mindestbandbreite sind Konsequenzen festzulegen.
- Es ist von Bundesseite sicher zu stellen, dass Telekomprovider
durch strategische Einmeldungen von Versorgungsdaten bestimmte Ausbaugebiete nicht blockieren können.
Die große Diskrepanz zwischen den Angaben im Breitbandatlas und der tatsächlichen Versorgung wurde
auch durch eine Überprüfung der Fachhochschule Oberösterreich bestätigt.
DI Martin Wachutka: Fiber Service OÖ schafft Infrastruktur
Ziel der FIS ist die Schaffung von Breitband-Infrastruktur. Ziel der FIS ist es nicht, als Netzanbieter bzw.
Diensteanbieter in direkte Konkurrenz zu bestehenden Anbietern (z.B. Energie AG, Telekom, Liwest, …) zu treten.
Vielmehr liegt der Schwerpunkt der FIS in der Schaffung der passiven Infrastruktur im Wege der Auftragsvergabe,
etwa an Tiefbau- und Netzbaufirmen. Voraussetzung dafür ist jedoch immer, dass es einen Netzanbieter bzw.
Diensteanbieter gibt, der das Netz auch betreiben will.
Kooperation mit, aber keine Auftragsvergabe an Netz- und Diensteanbieter Wird eine passive Infrastruktur von der
FIS geschaffen, ist eine Kooperation in der Planung des Netzausbaus mit Netz- und Diensteanbietern möglich,
allerdings erfolgt von der FIS keine direkte Auftragsvergabe an diese.
Die Errichtung des Glasfasernetzes selbst wird von der FIS im Zuge eines Ausschreibungsverfahrens an geeignete
Bauunternehmungen oder auf die Errichtung von Telekommunikationsnetzen spezialisierte Unternehmen vergeben.
Die FIS vergibt
- Planung,
- Ausschreibung,
- Förderantragerstellung,
- Vergabeverfahren,
- Bauüberwachung und
- Abnahme
an eine externe Beratungs-/Planungsfirma (die keine Netz- und Diensteanbieter sind), z.B. an ein technisches
Büro.
Mit Vergabeverfahren steuert FIS Konditionen für den/die (End-) Kunden/Kundin
Die Vergabe, der von der FIS errichteten Infrastruktur an Open-Acess- Netzanbieter oder integrierte Netz- und Diensteanbieter
erfolgt durch ein Ausschreibungsverfahren an einen Bestbieter.
Über definierte Vergabekriterien kann die FIS die Konditionen (Anschlussgebühr, monatliche Entgelte für
Bitstrom) für den Zugang zu Breitbandinternet bei zumindest einem Netzanbieter steuern. Damit entsteht eine
Regelungsmöglichkeit für die Endkundenkonditionen für zumindest ein Einstiegs-Internetprodukt.
Einnahmen durch Vermietung
Ihre Einnahmen generiert die FIS aus der Vermietung der von ihr geschaffenen Infrastruktur.
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