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LTP Sonderegger bei IFÖ-Diskussionsveranstaltung zu Gemeindekooperationen
Bregenz (vlk) - „Gemeindekooperation. Übung oder Notwendigkeit?“ – diese Fragestellung rückte
das Institut für Föderalismus (IFÖ) am 17. November im Hypo Landtagssaal in den Mittelpunkt und
beleuchtete das Thema mittels Fachvorträgen und Diskussionsrunden. Landtagspräsident Harald Sonderegger
betonte vor Ort die umfassenden Synergieeffekte dieser interkommunalen Zusammenarbeit zum Wohl der Bevölkerung
– von neuen Einsparungspotenzialen über Effizienzsteigerung bis hin zur Know-How-Erweiterung.
Der Landtagspräsident befasst sich bereits seit über zwei Jahrzehnten mit dem Thema Gemeindekooperation
– sowohl aktuell im Rahmen von Gemeindebesuchen, aber auch in seiner Vergangenheit als Bürgermeister und Regio-Obmann
sowie auch als Vizepräsident bzw. Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbands. Die Kooperationsbereitschaft
der Gemeinden in Vorarlberg ist hoch, teils auch aufgrund von Notwendigkeiten, wie Sonderegger die gelebte Praxis
beurteilt. Dies bestätigt das IFÖ auch statistisch anhand folgender Tatsache: Die 96 Gemeinden Vorarlbergs
arbeiten aktuell in insgesamt 262 Gemeinschaftsprojekten zusammen.
Landtagspräsident Sonderegger führte die vielfältigen Bemühungen des Landes an – beispielsweise
begleitende Maßnahmen in Kooperationsprozessen, Anschubfinanzierungen und erhöhte Förderung gemeindeübergreifender
kommunaler Einrichtungen – Gemeindekooperationen voranzutreiben. Ziel sei es, die Qualität der einzelnen Dienstleistungen
zu steigern, Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu erlangen, Verwaltungsabläufe
zu optimieren und dadurch auch Einsparpotenziale zu realisieren. Die bisherigen Erfahrungen würden die Richtigkeit
und Wichtigkeit der Vorgehensweise bestätigen. Sonderegger erklärte: „Aufgrund der Veränderungsprozesse,
mit denen die Gemeinden ständig konfrontiert sind, müssen stets neue Kooperationsmodelle angedacht und
bestehende Kooperationen kritisch hinterfragt und optimiert werden. Eine verstärkte Zusammenarbeit über
die Gemeindegrenzen hinweg wird auch in Zukunft notwendig sein, gleichzeitig soll aber die Gemeinde als Institution
und auch die Identität der Orte erhalten bleiben.“
Im Form von „Fachinputs“ wurde das Thema von Experten aus unterschiedlichen Blickpunkten analysiert: „Strukturwandel
in den Berggebieten – sind Kleinregionen eine Lösung?“ – diesem Aspekt widmete sich Daniel Müller-Jentsch
vom unabhängigen Think-Tank Avenir Suisse. IFÖ-Leiter Peter Bußjäger referierte über
„Interkommunale Zusammenarbeit in Vorarlberg: Freiwilligkeit auf hohem Niveau“. „Das Projekt ‚gemeinsames Gemeindeamt‘“
beleuchtete Klaus Wirth vom KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung, die „Regionale Zusammenarbeit mit Beispielen
im nationalen und internationalen Vergleich“ war Inhalt des Vortrags von Georg Keuschnigg (IFÖ).
An der abschließenden Podiumsdiskussion zur Frage „Braucht es mehr Verbindlichkeit in der interkommunalen
Zusammenarbeit?“ nahmen Landtagspräsident Harald Sonderegger, Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier,
Landes-Rechnungshofdirektorin Brigitte Eggler-Bargehr, sowie Klaus Wirth, Peter Bußjäger und Georg Keuschnigg
teil.
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