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St. Pölten (magistrat) - Der Budgetentwurf für das kommende Jahr sieht neuerlich eine beträchtliche
Erhöhung der Investitionstätigkeit der Stadt vor. Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Infrastruktur,
Bildung und der Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt im Jahr 2024. Der Finanzplan für 2018 soll
in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates beschlossen werden.
„Die Voraussetzungen für die Erstellung des Budgets für 2018 waren diesmal besonders schwierig“, sagt
Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, weil in diesem Jahr erstmals keine Budgetzahlen vom Land eingelangt sind,
mit welchen Einnahmen die Stadt aus den Bundesertragsteilen rechnen darf. Trotz Fehlens dieser wichtigen Grundlage
muss der Budgetentwurf nun vorgelegt werden, um die gesetzlichen Fristen für die rechtzeitige Beschlussfassung
im Gemeinderat einhalten zu können.
Ausgaben von 179.008.100 Euro
Der Finanzplan für das kommende Jahr sieht Ausgaben von 179.008.100 Euro vor. Damit liegt das Budget für
2018 um rund 5,5 Millionen Euro über dem Voranschlag für das Jahr 2017. „Es gibt zwar die üblichen
Preissteigerungen bei den sogenannten Fixkosten, wie sie auch jeder private Haushalt kennt“, räumt der Bürgermeister
ein und führt hier die Sachausgaben, die Energiekosten, die Steigerungen bei den wichtigsten Umlagen (über
1 Million Euro gegenüber 2017 auf 37,6 Millionen Euro) und bei den Gehältern an, „der Hauptgrund liegt
aber in der neuerlich beträchtlich gesteigerten Investitionstätigkeit der Stadt.“ Denn zum Voranschlag
im ordentlichen Haushalt der Stadt kommen auch noch die Investitionen im außerordentlichen Haushalt der Stadt
im Ausmaß von 22.423.900 Euro hinzu. Damit liegt das außerordentliche Investitionsbudget um rund 2,5
Millionen Euro über jenem des Jahres 2017. Ebenfalls hinzuzurechnen ist die Investitionstätigkeit der
stadteigenen Immobilien St. Pölten GmbH & CoKG im Umfang von fast 5 Millionen Euro. 2018 kommen also aufgrund
der Tätigkeit der Stadt rund 206,5 Millionen Euro „in Bewegung“, wobei in diesem Betrag die Budgets der ausgelagerten
Gesellschaften wie zum Beispiel der Abfallbehandlung Am Ziegelofen GmbH, der Marketing St. Pölten GmbH, der
Fernwärme St. Pölten GmbH sowie der Fachhochschule St. Pölten GmbH, aber auch der der Bestattung
nicht enthalten sind. „Das investieren wir für die Bürgerinnen und Bürger sowie für jene Menschen,
die tagtäglich hier zur Ausbildung oder zur Arbeit kommen und für die Gäste. Die Wirtschaft wird
davon besonders profitieren und die Stadt erweist sich einmal mehr als Motor für die gesamte Region“, sagt
Stadler.
Einnahmen von 177.081.700 Euro
Aufgrund der fehlenden Vorgaben über die zu erwartenden Einnahmen aus den Bundesertragsanteilen wurde
dieser Budgetposten äußerst vorsichtig mit 67 Millionen Euro angenommen, um nicht am Ende eine böse
Überraschung zu erleben. In Hinblick auf die Ausgaben von 179.008.100 Euro im ordentlichen Haushalt der Stadt
ergibt sich somit ein prognostizierter Abgang von 1.926.400 Euro. „Das prognostizierte Wirtschaftswachstum macht
mich zuversichtlich, dass wir diesen Abgang während des kommenden Jahres durch gesteigerte Einnahmen noch
ausgleichen können. Ist das nicht der Fall, können wir den Abgang aus den vorhandenen Rücklagen
ausgleichen“, sagt Stadler.
Herausragende Schwerpunkte für 2018
Schwerpunkt Straßen-Infrastruktur
2018 bringt wieder eine Reihe von Instandhaltungsmaßnahmen im Straßennetz. Es werden Abschnitte
der Austraße, Josefstraße, Schwaighofstraße, Teufelhofer Straße, Stifterstraße etc.
um insgesamt 800.000 Euro erneuert. Weiters werden ein Thermokessel für Asphaltierungen (60.000 Euro) und
ein Gerät für die thermische Unkrautbekämpfung (40.000 Euro) angeschafft, womit ein wichtiger Beitrag
zum Umweltschutz geleistet wird. „Rechnet man die Straßenprojekte aus dem außerordentlichen Haushalt
hinzu ergibt sich eine Investitionssumme von rund 6,8 Millionen Euro in das Straßennetz, wobei in dieser
Summe nur der Anteil der Stadt für die Ertüchtigung der Eisenbahnkreuzung Wolfenbergerstraße berücksichtigt
ist. Die Brücke dort kostet alleine rund 6 Millionen Euro und wird von Stadt, Land und ÖBB gemeinsam
finanziert. Angesichts dieser Summen ist hier auf jeden Fall ein Investitionsschwerpunkt im Jahr 2018 gegeben“,
erklärt das St. Pöltner Stadtoberhaupt.
VAZ – nächste Ausbaustufe
Das VAZ ist mit dem Umbau des Foyers und des gesamten Eingangsbereichs samt Verlegung des Restaurants, Bühnenzubau
zu Halle B sowie Bühnennebengebäude mit Gesamtkosten von 7,2 Millionen Euro ein herausragendes Projekt.
Der Großteil dieser Summe, nämlich 5,7 Millionen Euro, wird bereits im kommenden Jahr fällig.
Ausbau der Fachhochschule
2018 wird mit dem Ausbau der Fachhochschule begonnen. Die Gesamtkosten werden auf 47 Millionen geschätzt,
die genaue Summe steht nach Abschluss der Ausschreibung fest. Durch die laufende Erweiterung der FH St. Pölten
ist diese Haushaltsstelle mit 2,3 Millionen Euro dotiert. So wird es im kommenden Jahr unter anderem wieder zusätzliche
Studiengänge an der Fachhochschule geben.
Vorbehaltlich der Akkreditierung durch die AQ Austria wird die Bertha von Suttner Privatuniversität im
Herbstsemester 2018 ihren Betrieb aufnehmen. Die Privatuniversität ist mit einer Eigenkapitalausstattung und
einem Gesellschafterdarlehen in der Höhe von insgesamt 600.000 Euro ausgestattet, wobei sich die Stadt und
der ÖAGG die Kosten zur Hälfte teilen.„Gemeinsam mit den Investitionen im Bereich der Kindergärten,
der Musik-und Kunstschule und der Pflichtschulen wird St. Pölten als der Bildungsstandort Niederösterreichs
noch stärker positioniert“, setzt Bürgermeister Mag. Matthias Stadler ein Signal für die junge Generation.
Bewerbung als Kulturhauptstadt
Das Jahr 2018 steht ganz im Zeichen der Bewerbung St. Pöltens als Europäische Kulturhauptstadt 2024
gemeinsam mit dem Land Niederösterreich. Dafür sind 450.000 Euro im Budget berücksichtigt. Für
den Betrieb des Landestheaters sind ab 2018 über 1,5 Millionen Euro von der Stadt zu bezahlen. Des Weiteren
erhöht sich die NÖ KUSZ-Subvention um über 60.000 Euro. Für eine Sonderausstellung Archäologie
sind 30.000 Euro und für die Musik- und Kunstschule St. Pölten sind zusätzlich 170.000 Euro vorgesehen,
unter anderem für die Anschaffungen von Instrumenten (z.B. Cembalo).
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