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Landesspitze beim diesjährigen Gemeindetag
Graz (lk) - Im Rahmen des diesjährigen Gemeindetages - der thematisch ganz unter dem Zeichen der Digitalisierung
stand - verliehen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und LH-Stellvertreter Michael Schickhofer am
1. Dezember dem Gemeindebund Steiermark das steirische Landeswappen. Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl informierte
über die Maßnahmen des Landes Steiermark in Sachen Digitalisierung, als Gastvortragende konnte man die
Experten Anke Knopp und Peter Filzmaier gewinnen.
Verleihung des Landeswappens durch LH Schützenhöfer
Im Zuge des Gemeindetages wurde dem Gemeindebund Steiermark durch Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer
und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer das Recht zur Führung des Steirischen Landeswappens
verliehen. In seinen Grußworten bedankte sich der Landeshauptmann nochmals bei den Bürgermeisterinnen
und Bürgermeistern und beim Gemeindebund Steiermark für die Unterstützung im Zuge der Gemeindestrukturreform.
„Die Reform ist ein Erfolg, der nicht möglich gewesen wäre, wenn wir hier nicht gemeinsam marschiert
wären. Dafür werde ich vor allem dem Präsidenten Erwin Dirnberger immer dankbar sein.
Breitbandausbau braucht mehr Mittel
In Sachen Digitalisierung forderte Schützenhöfer die Bereitstellung zusätzlicher Mittel durch den
Bund. „Wir brauchen nicht eine sondern zehn Milliarden Euro für den Breitbandausbau, wenn wir eine flächendeckende
Versorgung sicherstellen wollen. Und genau diese brauchen wir, wenn unser Firmen international vorne dabeibleiben
sollen." Auch LH-Vize Michael Schickhofer kündigte an, sich seitens des Regionalressorts des Landes
für den weiteren Breitbandausbau einzusetzen. In der Obersteiermark und im Bezirk Weiz gebe es hierzu gute
Referenzprojekte, die auch für den Rest der Steiermark vorbildhaft sein könnten.
Paradigmenwechsel beim Breitbandausbau notwendig
Wirtschafts- und Wissenschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl präsentierte eine Fülle an Maßnahmen
aus ihren Ressorts, um die Digitalisierung voranzutreiben und zu gestalten. Dabei forderte sie einen Paradigmenwechsel
beim Breitbandausbau. „Wir haben hier in den letzten Jahren in Österreich schlicht zu wenig getan. Es ist
höchst an der Zeit, dass die öffentliche Hand ultraschnelles Internet als Daseinsvorsorge begreift. Das
bedeutet auch, dass wir den Breitbandausbau nicht alleine nach marktwirtschaftlichen Überlegungen vorantreiben
können. Für eine flächendeckende Versorgung werden wir auch selbst aktiv werden müssen. Daher
nehme ich die Anregung des Steirischen Wirtschaftsparlaments auf und prüfe die Gründung einer landeseigenen
Breitbandinfrastrukturgesellschaft, die den Ausbau aktiv vorantreiben und vor allem „weiße Flecken"
schließen soll. In Niederösterreich und Oberösterreich gibt es solche Gesellschaften schon und
haben sich bewährt." Weitere Maßnahmen bestehen in Förderungen für den Breitbandausbau
aus dem Wirtschaftsressort, einer Neuauflage der Digitalisierungsoffensive für Tourismusbetriebe und Tourismusverbände,
einem spezielles Cyber-Security-Paket des Tourismusressorts sowie einer Reihe von wissenschaftlichen Projekten
zum Thema Digitalisierung. Dazu gehört auch der Ausbau des E-Learnings an den Steirischen Hochschulen, den
Eibinger-Miedl vorantreiben möchte. „Gerade für die Menschen im ländlichen Raum können E-Learning
Angebote ein wichtiger orts- und zeitunabhängiger Zugang zum Hochschulstudium sein", so die steirische
Landesrätin.
„Wir werden Hand anlegen müssen, wenn wir unseren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten,
die die Digitalisierung mit sich bringt, eröffnen wollen", betonte Gemeindebund-Präsident Erwin
Dirnberger.
Inputs und Statements zum Thema „Digitalisierung" lieferten Experten Anke Knopp und Peter Filzmaier über
die Folgen der Digitalisierung.
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