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Landeseigene Breitbandgesellschaft und regionale Masterpläne sollen flächendeckende
Versorgung mit schnellem Internet beschleunigen:
Graz (lk) - Um die gesamte Steiermark mit Breitbandinternet zu versorgen, verstärkt die Landesregierung
ihre Anstrengungen. Basis für den künftigen Breitbandausbau in der Steiermark werden regionale Masterpläne
sein, die in allen steirischen Regionen erstellt und vom Regionalressort gefördert werden. Diese werden eine
strategischere Vorgangsweise beim Breitbandausbau sicherstellen, indem sie einen genauen Überblick über
die vorhandene Netzqualität in der jeweiligen Region liefern, konkrete Ausbaumaßnahmen definieren und
eine enge Abstimmung zwischen Gemeinden und Infrastrukturanbietern in der Region ermöglichen. Außerdem
wird eine Breitbandinfrastrukturgesellschaft gegründet, die künftig alle Aktivitäten in Bezug auf
den Breitbandausbau koordiniert und in Regionen, in denen kein Ausbau durch Provider stattfindet, selbst die notwendige
Infrastruktur errichten wird.
Der Breitbandausbau ist als wesentlicher Schwerpunkt im Regierungsübereinkommen der Landesregierung verankert.
„Ultraschnelles Internet in allen steirischen Regionen ist ein Gebot der Stunde. Unsere Betriebe, die Forschungs-
und Bildungseinrichtungen sind ganz besonders auf gute Verbindungen angewiesen. Das sind die Autobahnen der Zukunft.
Die Steiermark ist Europameister bei der Forschung und Entwicklung. Da, wo Zukunft passiert und wo Arbeitsplätze
der Zukunft entstehen, sind wir vorne", so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Der Landeshauptmann
weiter: „Wir stärken damit die Regionen unseres Landes. Denn auch unsere regionalen Tischler und andere Handwerker
sind vermehrt auf das Breitbandinternet angewiesen. Nur damit haben viele steirische Betriebe die Möglichkeit
ihre exzellenten Produkte auch überregional verkaufen zu können."
Landeshauptmann-Stv. Schickhofer drängt auf die Stärkung der steirischen Regionen: „Wir tun alles dafür,
die steirischen Regionen zu stärken und die Lebensqualität zu erhöhen. Breitband ist dafür
ganz wesentlich. Daher rufen wir die regionalen Masterpläne für den Breitbandausbau ins Leben. Mit diesen
werden wir schnell, unbürokratisch und ganz gezielt Breitband ausbauen. Das stärkt Graz und alle steirischen
Regionen und bringt den Steirerinnen und Steirern neue Chancen, ob am Land oder in der Stadt. Die regionalen Masterpläne
für den Breitbandausbau werden die vielen Einzelmaßnahmen und Tätigkeiten der Energie Steiermark,
der Energie Graz sowie aller Stadtwerke koordinieren und den Breitbandausbau strategisch geplant vorantreiben.
Der Datenhighway für Graz und alle steirischen Regionen ist eine Grundvoraussetzung für die starke und
moderne Steiermark von morgen. Wir bündeln die Kräfte und stärken unsere Regionen."
Für Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl sind die Weichenstellungen dringend erforderlich: „Wir
haben beim Breitbandausbau in den letzten Jahren in Österreich zu wenig getan. Es ist höchst an der Zeit,
dass die öffentliche Hand ultraschnelles Internet als Daseinsvorsorge begreift. Das bedeutet auch, dass wir
den Breitbandausbau nicht alleine nach marktwirtschaftlichen Überlegungen vorantreiben können. Für
eine flächendeckende Versorgung muss sich die öffentliche Hand engagieren. Die Gründung einer landeseigenen
Breitbandinfrastrukturgesellschaft, die den Ausbau aktiv vorantreiben und vor allem bestehende Lücken in der
Versorgung schließen wird, ist ein wichtiger Schritt dafür", so Eibinger-Miedl, die in der Gesellschaft
aber auch eine wichtige Koordinationsstelle sieht: „Die Gesellschaft wird Kooperationen mit regionalen Anbietern
wie der Energie Steiermark, der Energie Graz oder lokalen Stadtwerken forcieren, damit der Breitbandausbau in Zukunft
strategischer und koordinierter passiert als bisher."
„Neben dem Ausbau und der Attraktivierung der weiß-grünen Verkehrs-Infrastruktur ist die Breitband-Offensive
ein unverzichtbarer Faktor für die Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandortes Steiermark.
Vor allem für unsere steirischen Regionen schafft eine optimal funktionierende Anbindung - sowohl auf Straße
und Schiene als auch auf dem digitalen Highway - die Basis dafür, damit wir im stets härter werdenden
internationalen Wettbewerb auch in Zukunft bestehen können", so der steirische Finanz- und Verkehrslandesrat
Anton Lang.
Die Erstellung der regionalen Masterpläne wird vom Regionalressort mit bis zu 60 Prozent der Kosten gefördert.
Insgesamt stehen 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Anträge können bis zum 29. Jänner 2018 bei
der Abteilung 17 Landes- und Regionalentwicklung eingereicht werden.
Durch die Umsetzung eigener Projekte und die Koordination soll die Breitbandinfrastrukturgesellschaft auch dazu
beitragen, die für die Steiermark zur Verfügung stehenden Förderungsgelder aus den Breitbandmitteln
des Bundes besser auszuschöpfen. Aufgrund wettbewerbsrechtlicher Vorschriften der Europäischen Union
darf die Gesellschaft nur dort tätig werden, wo trotz Förderung kein Netzbetreiber ausbaut. Die geplanten
Aktivitäten und die finanzielle Ausstattung der Gesellschaft müssen von der Europäischen Kommission
genehmigt werden. Die Landesregierung wird die Gründung der Breitbandinfrastrukturgesellschaft am 7. Dezember
beschließen.
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