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Wien (bmi) - 32 neue Exekutivbedienstete im FRONTEX-Pool, vier neue Busse mit Wärmebildkameras zur Grenzüberwachung
sowie elf gemeinsame Einsätze waren 2017 unter anderem Österreichs Schwerpunkte bei der Unterstützung
der Grenz- und Küstenwacheagentur FRONTEX.
Seit vielen Jahren leistet Österreich einen wesentlichen Beitrag zur Unterstützung der Grenz- und Küstenwacheagentur
FRONTEX mit der Entsendung von Personal und Technik. Um den Anforderungen gerecht zu werden, wurden 2017 32 weitere
Exekutivbedienstete in den FRONTEX Pool aufgenommen. Es war das bereits 6. Auswahlverfahren innerhalb der österreichischen
Bundespolizei seit Bestehen der Agentur. Mittlerweile arbeiten 225 österreichische Kolleginnen und Kollegen
für FRONTEX. Diese sind Teil des sogenannten European Border and Coast Guard Teams, das aus knapp 5000 Expertinnen
und Experten besteht. Dadurch ist Österreich mit Verweis auf die Größe unseres Landes beziehungsweise
dem Umfang der Polizei verhältnismäßig stark vertreten. "Ich danke den Polizistinnen und Polizisten,
die sich freiwillig für diese extrem wichtige Aufgabe melden und damit auch ein wichtiges Zeichen setzen,
dass Österreich in hohem Maße bereit ist, an der Sicherung der EU-Außengrenzen mitzuwirken",
sagt Innenminister Herbert Kickl.
Auch im Bereich der Technik wurde 2017 mit der Anschaffung von vier Bussen mit Wärmebildkameras aufgerüstet.
Die Busse befinden sich am modernsten Stand der Technik und wurden mit Mitteln des Internal Security Fund kofinanziert.
Insgesamt beteiligte sich Österreich im heurigen Jahr an elf gemeinsamen Einsätzen (joint operations).
Schwerpunkte waren die ostmediterrane Route (griechisch-türkische sowie bulgarisch-türkische Grenze),
die zentralmediterrane Route (Italien) sowie die Westbalkan Route. Durchschnittlich war jedes Poolmitglied zwei
Monate im Einsatz. Insgesamt wurden 2017 knapp 2.500.000 € an entstandenen Einsatzkosten durch FRONTEX an Österreich
refundiert.
Österreich ist fester Bestandteil im Bereich der grenzpolizeilichen Aus- und Fortbildung. Durch die Entsendung
von Fachexperten zu den unterschiedlichsten Themen kann aktiv in der Ausbildung mitgewirkt und –gestaltet werden.
Die Attraktivität der Aufgaben der Grenz- und Küstenwacheagentur FRONTEX spiegelt sich auch in der Entsendung
von sogenannten sekundierten nationalen Experten (SNE) ins Hauptquartier der Agentur in Warschau wieder. 2017 absolvierten
drei Exekutivbedienstete das Auswahlverfahren und gehören so zu einem Team von zwölf Österreichern,
die als SNE sowie als Vertragsangestellte in Warschau Dienst verrichten. Einer von ihnen ist der stellvertretende
Exekutivdirektor Mag. Berndt Körner.
Dem Regierungsprogramm 2017 – 2022 ist zu entnehmen, dass sich Österreich für einen effizienten EU-Außengrenzschutz
durch Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und FRONTEX einsetzen wird. Das ist gleichzeitig
auch einer der Schwerpunkte des österreichischen EU-Ratsvorsitzes 2018. "Hier wird FRONTEX eine entscheidende
Rolle zufallen", sagt Innenminister Herbert Kickl, "denn erst wenn der EU-Außengrenzschutz verlässlich
funktioniert und damit die illegale Migration gestoppt wird, können wir zum Schengen-System offener Grenzen
innerhalb der Union zurückkehren."
FRONTEX-Aktivitäten werden durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Referats II/2/e (Nationale Stelle FRONTEX,
Grenzdienst, Flughafen und Flugsicherheitswesen) des Bundesministeriums für Inneres geplant, gesteuert und
koordiniert. 225 Poolmitglieder werden mit modernsten Einsatzmitteln und -technik sowie eingespielten Strukturen
und Arbeitsabläufen auch 2018 wieder einen wesentlichen Beitrag zu einem effizienten EU-Außengrenzschutz
leisten.
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