|
ÖVP-Abgeordneter Werner Amon bei Sitzung der parlamentarischen Versammlung des Europarates
am 22. Jänner zu einem der Vizepräsidenten gewählt
Straßburg/Wien (övp-pd) - Nationalratsabgeordneter Werner Amon MBA wurde am 22. Jänner
von der parlamentarischen Versammlung des Europarates zu einem der Vizepräsidenten gewählt. Amon ist
seit Beginn dieser Legislaturperiode Delegationsleiter der österreichischen Parlamentarier im Europarat. Er
selbst gehört dem Europarat seit 2013 als Mitglied an. Die Mitglieder des Europarates werden am Beginn jeder
Gesetzgebungsperiode von den Mitgliedern des Nationalrates und des Bundesrates gewählt und in die parlamentarische
Versammlung entsandt.
Der ÖVP-Abgeordnete gehört dem österreichischen Parlament seit 1994 an. Er ist Sicherheitssprecher
der Volkspartei und Vorsitzender des ständigen Unterausschusses für Fragen des Verfassungsschutzes und
der Terrorismusbekämpfung. Unter Vizekanzler Reinhold Mitterlehner war Amon Generalsekretär der ÖVP.
Dem Europarat gehören 47 Staaten an, das entspricht einer Größenordnung von rund 820 Millionen
Bürgerinnen und Bürgern. Die parlamentarische Versammlung hat 324 ordentliche Mitglieder und 324 Ersatzmitglieder.
Aus ihrer Mitte werden Präsident/In und 20 Vizepräsidenten (wie im Europäischen Parlament) gewählt.
Österreich stellt sechs Vollmitglieder und sechs Ersatzmitglieder.
Der Europarat ist eine internationale Organisation, die am 5. Mai 1949 gegründet wurde und hat seinen Sitz
in Straßburg. Präsident ist der ebenfalls heute gewählte Italiener Michele Nicoletti, der der griechischen
Abgeordneten Stella Kyriakides nachfolgt. Generalsekretär ist der ehemalige norwegische Ministerpräsident
Thorbjorn Jagland. Darüber hinaus gibt es das sogenannte Ministerkomitee des Europarates, das sich aus den
Außenministern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Weitere Gremien sind die parlamentarische Versammlung,
der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates sowie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte,
dessen Mitglieder ebenso wie der Menschenrechtskommissar von der parlamentarischen Versammlung gewählt werden.
Die wichtigsten Ziele des Europarates sind die Sicherstellung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit,
die Förderung sozialer Rechte, die Entwicklung einer vielfältigen europäischen kulturellen Identität
sowie die Entwicklung gemeinsamer Lösungen für Herausforderungen betreffend organisiertes Verbrechen,
Gewalt gegen Frauen und Kinder, Terrorismus, Internetkriminalität, Bioethik, Menschenhandel, Rassismus und
Intoleranz. Der Europarat wacht über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Österreich hat eine lange Tradition im Europarat und ist diesem schon 1956 beigetreten. Österreich stellte
bisher drei Mal den Generalsekretär und zwei Mal den Präsidenten der parlamentarischen Versammlung des
Europarates.
|
