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Vorarlberger Landesregierung öffnet neue Förderschiene; Alleine für das Jahr
2018 werden 2,2 Millionen Euro von Landesseite freigegeben.
Bregenz (vlk) - Von der Landesregierung wurde zur weiteren Stärkung der regionalen Zusammenarbeit der
Gemeinden eine neue Förderschiene geöffnet. "Land und Gemeinden sind sich einig, dass ein verstärktes
Miteinander auf regionaler Ebene unverzichtbar ist, um für aktuelle und künftige Herausforderungen gut
gerüstet zu sein", stellen Landeshauptmann Markus Wallner und Raumplanungsreferent Landesstatthalter
Karlheinz Rüdisser klar. Es gehe darum, die Chancen der regionalen Zusammenarbeit noch stärker zu nützen,
so Wallner.
Die Landesregierung hat eine neue Förderungsstrategie samt neuen Förderungsrichtlinien zur Regional-
und Gemeindeentwicklung beschlossen, die mit Jahresbeginn in Kraft getreten ist. "Erklärtes Ziel ist
eine stärkere Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit und regionaler Planungsprozesse", erläutert
Landesstatthalter Rüdisser. Das Fördervolumen für 2018 beträgt 2,2 Millionen Euro. Für
die Folgejahre geht die Landesregierung von einem Mittelbedarf in Höhe von 2,4 Millionen Euro aus. "Im
Vordergrund steht, die kleinregionalen Kooperationsräume sowohl in ihren Strukturaufwendungen als auch bei
der Erstellung räumlicher regionaler Entwicklungskonzepte finanziell zu unterstützen", betont Landeshauptmann
Wallner.
Kooperationsräume
Die regionale Ebene soll gestärkt werden, indem sich die Gemeinden in kleineren, homogeneren Einheiten zu
sogenannten Kooperationsräumen zusammenschließen. Dabei orientieren sich die Kooperationsräume
an bestehenden Strukturen (z.B. Regios). Grundlagen der Zusammenarbeit sind regionale Entwicklungskonzepte, in
welchen die beteiligten Gemeinden gemeinsam ein Zukunftsbild und Strategien für die Kooperationsräume
entwerfen und die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung erarbeiten. "So werden Verbindlichkeit und
Umsetzungsfähigkeit gestärkt", macht der Landesstatthalter deutlich.
Die neuen Förderungsmöglichkeiten für Regional- und Gemeindeentwicklung stehen Regios bzw. Kooperationsräumen
in allen Landesteilen zur Verfügung. Kernstücke sind eine neue Strukturförderung für institutionalisierte
Regios und eine hohe, attraktive Förderung für regionale Entwicklungsplanungen. Weiterhin gefördert
– doch wesentlich fokussierter – werden räumliche Entwicklungsplanungen auf Gemeindeebene, wobei insbesondere
auch die Quartiersplanungen, z.B. für den Ortskern, forciert werden sollen. Förderungen gibt es weiters
für besondere raumplanerische Aktivitäten, wie z.B. für Pilotprojekte bzw. Projekte mit Vorbildwirkung,
und für die Planung und Umsetzung von Spielräumen. Die Förderungen, deren Richtlinien eng mit dem
Vorarlberger Gemeindeverband abgestimmt sind, setzen sich aus Landesmitteln wie auch aus Bedarfszuweisungsmitteln
nach dem Finanzausgleichsgesetz zusammen.
Die Neuausrichtung der Förderungen steht in einem engen Zusammenhang mit dem vor kurzem erarbeiteten Modell
der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit in kleinregionalen "Kooperationsräumen" – als Nachfolge
von Vision Rheintal. Das neue Modell der regionalen Zusammenarbeit der Gemeinden umfasst auch eine aktive Rolle
des Landes, so Rüdisser. Das Land unterstützt, koordiniert und fördert die regionale Zusammenarbeit
in noch stärkerem Ausmaß als bisher.
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