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Europa-Themen als Schwerpunkt vor EU-Ratsvorsitz im 2. Halbjahr 2018
Berlin/Wien (bka) - Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz seit seinem Amtsantritt bereits in engem Kontakt
mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel steht, konnte er nun am 17. Jänner mit der deutschen Regierungschefin
in Berlin im persönlichen Gespräch jene Themen bereden, die für die EU insgesamt und für den
bevorstehenden Ratsvorsitz Österreichs speziell von Bedeutung sind.
Erörtert wurde unter anderem, in welchen Bereichen Deutschland als Kooperationspartner in Bezug auf notwendige
Reformen in der EU fungieren könnte. Sebastian Kurz hob dabei vor allem die Bedeutung einer Stärkung
der Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Europa hervor. Beide Seiten sollten daran interessiert sein, Chancen
und Herausforderungen in diesem Bereich zu nützen. Zwischen Deutschland und Österreich gibt es auch als
Nettozahler in der EU verbindende Interessen.
Das Treffen der beiden Regierungsspitzen bot auch die Möglichkeit zu einer Vorschau auf die Themenschwerpunkte
der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2018. Dabei werden die Brexit-Verhandlungen
und der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) eine wichtige Rolle spielen. Ebenso von Bedeutung war der Austausch
der jeweiligen Positionen zur Flüchtlingssituation in Europa.
Am ersten Tag seines Berlin-Aufenthalts stand für Bundeskanzler Kurz noch ein Interview mit der ARD-Journalistin
Sandra Maischberger am Programm. Abschließend nahm er an einem Abendessen im Axel Springer-Haus teil, zu
dem sich eine hochkarätige Diskussionsrunde aus Politik und anderen Bereichen angesagt hatte. Tag 2 sah noch
ein Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier vor.
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