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Budapest/Wien (bmi) - Europäische Werte und Ziele, Migration und Grenzschutz waren die zentralen Themen
des Treffens zwischen Innenminister Herbert Kickl und dem ungarischen Botschafter János Perény am
15. Jänner 2018 in Wien. Generaldirektorin Michaela Kardeis führte am 17. Jänner ein Arbeitsgespräch
mit dem ungarischen Landespolizeipräsidenten Károly Papp.
"Ungarn ist für Österreich ein besonders wichtiger Sicherheitspartner. Unsere Länder verbinden
eine gemeinsame Geschichte und Kultur sowie gemeinsame europäische Sicherheitsinteressen", sagte Innenminister
Herbert Kickl anlässlich des Antrittsbesuches des ungarischen Botschafters János Perényi. "Sicherheit
und Stabilität in Mittel- und Südosteuropa ist beiden Staaten ein wichtiges Anliegen, wir beide wollen
einen besseren EU-Außengrenzschutz sowie ein funktionierendes EU-Asylsystem."
Der Schutz gemeinsamer europäischer Werte, aus denen man Grundregeln für ein gutes und sicheres Zusammenleben
ableiten könne, stand im Mittelpunkt des Treffens. Unterschiedliche Positionen, insbesondere zur Dublin-Kooperation,
seien "die Folge einer nicht zufriedenstellenden EU-Situation", sagte der Innenminister. "Für
eine Verbesserung braucht es wechselseitiges Verständnis zwischen Österreich und Ungarn in Bezug auf
Grenzsicherheit und Asylpolitik, sowie eine noch stärkere Besinnung auf gemeinsame Werte und Ziele."
Polizeiliche Zusammenarbeit
Der Innenminister dankte dem ungarischen Botschafter für die vertrauensvolle, enge Kooperation, die auf guter
Basis stehe. Durch Neuerungen im Polizeikooperationsvertrag im September vergangenen Jahres etwa wurden die Möglichkeiten
der polizeilichen Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Ungarn erweitert. Der regelmäßige Austausch und
die Abstimmung mit Ungarn auf strategischer und operativer Ebene ist dem Innenministerium ein wichtiges Anliegen.
Die Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, traf dazu den ungarischen Landespolizeipräsidenten
Károly Papp zu einem Arbeitsgespräch.
"Es besteht unter anderem eine sehr gute Zusammenarbeit im Grenzbereich, die gemeinsamen Maßnahmen sind
sehr wichtig und werden regelmäßig evaluiert und adaptiert", sagte Kardeis. Man könne erfolgreiche
Kooperation bei vielen Fällen und Projekten verzeichnen, etwa über das gemeinsame Ermittlungsbüro
zur Bekämpfung der Schlepperei und des Menschenhandels. Auch die Unterstützung Österreichs an der
ungarisch-serbischen Grenze im Zuge von Frontex kam zur Sprache.
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