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Der oberösterreichische Weg: Chancen statt Schulden
Linz (lk) - Im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus präsentierten Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer,
Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Michael Strugl am
17. Jänner die Finanzpolitische Mehrjahresplanung bis 2022 des Landes Oberösterreich.
Während sich andere Bundesländer heuer zum Teil mit mehreren hundert Millionen Euro erneut verschulden
werden, hat Oberösterreich mit dem Landeshaushalt 2018 einen neuen Weg eingeschlagen: erstmals seit 2010 werden
keine neuen Schulden gemacht und erstmals nach 15 Jahren werden wieder Schulden abgebaut - konkret 67,5 Millionen
Euro.
Die Grundlage dafür wurde mit der oberösterreichischen Schuldenbremse gelegt, die Oberösterreich
als einziges Bundesland eingeführt hat und die einen einfachen und klaren Grundsatz vorgibt: nicht mehr ausgeben
als man einnimmt.
Diese neue Haushaltspolitik ermöglicht dort zu investieren, wo heute Zukunft entschieden wird und wo Menschen
Unterstützung durch die öffentliche Hand benötigen. So investiert das Land Oberösterreich im
Jahr 2018 um rund 50 Millionen Euro mehr in Schwerpunkte, als es noch 2017 waren.
Der neue finanzpolitische Weg wird auch in den nächsten Jahren weitergegangen und zeigt sich bereits in der
Mehrjahresplanung des Landes Oberösterreich bis zum Jahr 2022.
- In den kommenden vier Jahren werden Überschüsse
im gesamten oberösterreichischen Haushalt erwartet - in Summe rund 278 Millionen Euro.
- Die freie Finanzspitze wird voraussichtlich von derzeit
7,87 % bis zum Jahr 2022 auf 9,85 % steigen.
"Das Landeshaushalt 2018 war kein ‚Ausreißer' im positiven Sinne, sondern die Grundlage für
eine nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik. Wir können die Früchte durch Haushaltsüberschüsse
in den nächsten Jahren ernten. Damit schaffen wir finanzielle Spielräume für die Zukunft und legen
einen finanziellen Polster für wirtschaftlich nicht so gute Zeiten an", bekräftigt Landeshauptmann
Mag. Thomas Stelzer den neuen Weg in Oberösterreich.
"Der im Landeshaushalt 2018 eingeschlagene richtige Weg der Konsolidierung erfährt in der Mehrjahresplanung
bis 2022 seine Fortsetzung. Die langfristige Stabilität des Haushaltes muss Richtschnur und Gradmesser sein,
an der sich letztlich alle politischen Maßnahmen zu orientieren haben. Berechenbarkeit und Planbarkeit sind
Grundvoraussetzung für jedes Handeln, will man den Standort und damit den Wohlstand sichern. Der Mehrjahresplan,
ist daher vom gemeinsamen Willen getragen, diese Berechenbarkeit zu garantieren und das Land zu einem verlässlichen
Partner sowohl für die Leistungsträger als auch die Leistungsempfänger in unserer Heimat zu machen",
zeigt sich Landeshauptmann- Stv. Dr. Manfred Haimbuchner zuversichtlich.
"Die in der finanzpolitischen Mehrjahresplanung bis 2022 festgeschriebene Fortsetzung der Konsolidierung des
oö. Landesbudgets ist auch wichtig für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich. Wir nützen die
gute Konjunkturentwicklung für Maßnahmen zur Schaffung des erforderlichen finanziellen Spielraums für
zentrale Zukunftsinvestitionen für den Standort. Budgetäre Schwerpunktsetzungen in den Bereichen Wissenschaft
& Forschung sowie Ausbau der Breitbandinfrastruktur sind daher auch in der Mehrjahresplanung berücksichtigt
und werden so zur weiteren Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Oberösterreich beitragen",
unterstreicht Landeshauptmann-Stv. Dr. Michael Strugl.
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