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Das Parlamentsjahr 2017 in der Retrospektive – Neuer Standort, neuer Nationalrat, neues Präsidium
Wien (pk) - Ein neuer, angelobter Bundespräsident, ein neu gewählter, jüngerer Nationalrat
samt neuem Präsidium und ein Parlament, das vorübergehend in die Hofburg und auf den Heldenplatz gezogen
ist. Das Jahr 2017 war gewiss kein gewöhnliches für die Arbeit des Nationalrats und mit ihm für
den österreichischen Parlamentarismus. Es ist geprägt von Veränderungen, Umbrüchen aber auch
Abschieden, etwa nach über dreißig Jahren von den Grünen oder parlamentarischen Urgesteinen wie
Jakob Auer und Josef Cap.
Dass Veränderungen im Hohen Haus aber auch den Mut erfordern, neue Sichtweisen zuzulassen und nicht nur danach
zu fragen, wie man bisher an die Dinge herangegangen ist, dafür wirbt der im Dezember vergangenen Jahres neu
gewählte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Vorwort zum soeben erschienenen Jahresbericht des
Nationalrats. Auf über 100 Seiten wird darin Bilanz über das vergangene Parlamentsjahr gezogen. Etwa
zur Angelobung von Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten im historischen Sitzungssaal im Jänner,
zur Wiederauflage des Eurofighter-Untersuchungsausschusses im Frühjahr oder zur XXV. Gesetzgebungsperiode,
die im Herbst aufgrund der Neuwahlen vorzeitig beendet werden musste. In Zahlen gesprochen dauerte sie 4 Jahre
mit 469 Gesetzesbeschlüssen, davon kamen 328 direkt aus Regierungshand.
Im Bericht Revue passieren lässt außerdem die nunmehr Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures
ihre drei Jahre an der Parlamentsspitze. Dafür zu sorgen, dass die Rechte des Nationalrats gewahrt und die
ihm übertragenen Aufgaben erfüllt werden, zählten zu den ehrenvollsten Tätigkeiten in der Republik,
so ihre Conclusio. Zu Wort kommen neben dem ehemaligen Zweiten und Dritten Nationalratspräsidenten Karlheinz
Kopf und Norbert Hofer sowie der nunmehrigen Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller im
Jahresbericht außerdem die Klubchefs der fünf Parlamentsfraktionen.
Einen besonderen Exkurs macht die Publikation auf ein weiteres Novum im vergangenen Jahr. 2017 gab es nämlich
so viele "wilde" Abgeordnete wie noch nie zuvor in der österreichischen Parlamentsgeschichte. Beiträge
gibt es zudem über die neuen Beteiligungsmöglichkeiten für BürgerInnen im Gesetzgebungsprozess
und das neue Demokratie.Quartier inmitten von Wien. Spannende visuelle Einblicke gibt der Jahresbericht außerdem
zur Übersiedlung des Parlaments, bei der "…nicht ein Stück verloren ging" oder zum adaptierten
Großen Redoutensaal in der Hofburg, der im Eiltempo "vom Ballsaal zur Herzkammer der Demokratie"
umgewandelt wurde.
Die Publikation blickt auch auf einige runde Geburtstage zurück. So feierte etwa die Volksanwaltschaft ihren
40. Geburtstag sowie die Demokratiewerkstatt ihren 10. Geburtstag im Hohen Haus.
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