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Brüssel/Wien (bmeia) - „Herzliche Gratulation an Dunja Mijatovic zu ihrer Wahl zur Menschenrechtskommissarin
des Europarates. Ich freue mich auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihr“, beglückwünschte
Außenministerin Karin Kneissl die neugewählte Kommissarin am 25. Jänner.
Die Außenministerin unterstrich dabei die Wertschätzung Österreichs für die Zusammenarbeit
mit den Menschenrechtskommissaren des Europarats, die Österreich bereits mehrmals besucht und wichtige Impulse
für die Fortentwicklung der menschenrechtlichen Praxis in Österreich gegeben haben. „Einen ganz besonderen
Dank möchte ich auch dem unmittelbaren Vorgänger, Nils Muižnieks, zum Ausdruck bringen. Er hat stets
ein auch besonderes Augenmerk darauf gelegt mit der Zivilgesellschaft in allen Mitgliedstaaten zusammen zu arbeiten.
Ich bin davon überzeugt, dass wir mit Dunja Mijatovic den Weg des konstruktiven Dialogs und der gelebten Kooperation
konsequent fortsetzen werden. Während meiner früheren Tätigkeit als Journalistin hatte ich immer
wieder Gelegenheit, die Arbeit von Dunja Mijatovic zu verfolgen, da sie sieben Jahre lang als Beauftragte der OSZE
für Medienfreiheit tätig war“, so die Außenministerin.
Der Menschenrechtskommissar des Europarats wird von der Parlamentarischen Versammlung gewählt. Die Funktion
umfasst die unabhängige und unparteiische Förderung der Menschenrechte in allen Mitgliedstaaten des Europarates.
Dies erfolgt durch Länderbesuche, Berichte und Stellungnahmen zu länderspezifischen und thematischen
Entwicklungen, Kontakten mit der Zivilgesellschaft, Medienarbeit sowie auch durch Stellungnahmen in Beschwerdeverfahren
vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
„Dunja Mijatovic steht vor einer anspruchsvollen, vielfältigen Herausforderung, geraten die Menschenrechte
heute doch in ganz Europa immer wieder unter Druck. Die Aufgabe der Menschenrechtskommissarin ist es, die Aufmerksamkeit
der Medien und der Zivilgesellschaft auf diese Probleme zu lenken“, erklärte Außenministerin Kneissl
abschließend.
Dunja Mijatovic wird Anfang April ihre neue Funktion antreten.
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