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Direktorin des internationalen NGO-Dachverbands gegen Atomwaffen ICAN im Gespräch mit
Nationalratsabgeordneten
New York/Wien (pk) - "Österreich ist eine wichtige Stimme im Bemühen um eine Welt ohne Atomwaffen",
betonte Beatrice Fihn, Direktorin des internationalen NGO-Verbands "International Campaign to Abolish Nuclear
Weapons (ICAN)" am 1. Feber im Gespräch mit Abgeordneten des Nationalrats im Parlament. Der Verband ICAN
wurde 2007 in Wien initiiert mit dem Ziel, Atomwaffen grundsätzlich zu verbannen, erfuhren die Abgeordneten
Muna Duzdar (SPÖ), Rudolf Taschner (ÖVP) und Markus Tschank (FPÖ). Österreich habe sich seit
langem sehr verdient gemacht im Bestreben um nukleare Abrüstung und könne sein moralisches Gewicht in
dieser Frage auf der internationalen Bühne zum Tragen bringen, ist Fihn überzeugt.
Der Ansatz von ICAN zur nuklearen Abrüstung sei es, vor allem auf den humanitären Aspekt der nuklearen
Bedrohung hinzuweisen, erläuterte Fihn. So wie es gelungen sei, biologische und chemische Waffen oder Landminen
als Mittel der Kriegsführung zu ächten, müsse es längerfristig auch gelingen, diese Haltung
gegenüber Atomwaffen durchzusetzen. Die politischen Verantwortlichen müssten begreifen, dass das Ende
des Kalten Krieges das frühere Paradigma der atomaren Abschreckung außer Kraft gesetzt habe und erkennen,
dass der Besitz von Atomwaffen nicht mehr ein Zeichen der Stärke sei. Vielmehr stellten sie ein zu hohes,
unkalkulierbares Risiko dar. Neben der stets bestehenden Gefahr von Unfällen durch menschliches Versagen gebe
es auch neue Gefahren, wie Terrorismus oder Hackerangriffe.
Im Juli 2017 konnte ein wichtiger Schritt in diese Richtung gesetzt werden, als der Vertrag über das Verbot
von Kernwaffen (Treaty on the Probibition of Nuclear Weapons, TPNW) von 122 Mitgliedsstaaten der UNO, darunter
auch von Österreich, angenommen wurde. Das Abkommen bildet ein neues Instrument, um das derzeit bestehende
internationale Regime zur Nichtverbreitung und Abrüstung von Nuklearwaffen zu unterstützen und zu ergänzen.
Sebastian Kurz unterzeichnete in seiner Funktion als Außenminister den TPNW im September 2017 für Österreich.
Derzeit durchläuft der Vertrag den Ratifizierungsprozess. Nach seiner kürzlich erfolgten Genehmigung
seitens der Bundesregierung liegt der TPNW nun dem Parlament vor. Nach den Beratungen im Außenpolitischen
Ausschuss wird der Vertrag vom Nationalrat behandelt werden. Der Vertrag erlangt internationale Gültigkeit,
sobald er von 50 Staaten ratifiziert ist. "ICAN hofft, dass dieses Ziel innerhalb der nächsten zwei Jahre
erreicht werden kann", erklärte Beatrice Fihn. Damit könne der Druck der Mehrheit der Staatengemeinschaft
auf die Atommächte aufgebaut werden, ihre Haltung zu Atomwaffen zu ändern.
ICAN ist eine Koalition aus rund 420 NGOs in 100 Ländern, die sich für die totale Abrüstung aller
Kernwaffen einsetzen. 2017 wurde sie für ihre Arbeit in der Bewusstseinsbildung über die Auswirkungen
von Atomwaffen und für ihre Rolle beim Zustandekommen des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen (TPNW)
mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
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