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Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt – Unterstützung Österreichs für positive
Entwicklung in der Ostukraine
Kiew/Wien (bka) - "Österreich und die Ukraine können auf eine gute Kooperation in der Vergangenheit
verweisen und wir wollen das auch in Zukunft so fortsetzen. Besonders bedanken möchte ich mich auch für
die enge Zusammenarbeit während des österreichischen OSZE-Vorsitzes im Vorjahr", sagte Bundeskanzler
Sebastian Kurz am 8. Feber nach einem Arbeitsgespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko
im Bundeskanzleramt. Das Staatsoberhaupt der Ukraine war zuvor von Bundespräsident Alexander Van der Bellen
in der Präsidentschaftskanzlei empfangen worden. Am Abend ist Poroschenko Staatsgast Van der Bellens beim
Wiener Opernball.
Sowohl der Bundeskanzler als auch der ukrainische Präsident verwiesen auf die guten bilateralen Beziehungen
beider Länder. "Österreich ist einer der größten Investoren in der Ukraine und wir haben
ein massives wirtschaftliches Interesse an einer guten Entwicklung des Landes. Aber auch historisch, politisch
und menschlich gesehen haben wir enge Verbindungen. Daher freut es mich, dass versucht wird, notwendige Reformen
im Land voranzutreiben", so Kurz.
Während des österreichischen OSZE-Vorsitzes 2017 sei es ein wichtiges Anliegen gewesen, die Beobachtermission
in der Ostukraine zu stärken. "Unser Ziel war und ist es weiterhin, eine positive Entwicklung in der
Ukraine zu forcieren, einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen und das Leid der Menschen in der Ostukraine
zu beenden. Dazu wollen wir auch weiterhin einen Beitrag leisten", sagte der Bundeskanzler. Der ukrainische
Präsident bedankte sich für die bisherige Unterstützung Österreichs, insbesondere im Rahmen
des OSZE-Vorsitzes. Auch er hoffe auf eine künftig noch engere Zusammenarbeit beider Länder.
Bundeskanzler Kurz äußerte abschließend die grundsätzliche Bereitschaft Österreichs,
eine mögliche Friedensmission der Vereinten Nationen in der Ukraine zu unterstützen. Für eine derartige
Mission seien allerdings noch Verhandlungen auf internationaler und europäischer Ebene notwendig. Er sehe
dafür aber bereits positive Signale, international und auch von russischer Seite. In Österreich sei eine
mögliche Beteiligung an einer Mission freilich noch innerhalb der Regierung abzuklären. Wenn es Bedarf
gäbe, werde sich Österreich wie in der Vergangenheit bemühen, einen Beitrag zu leisten.
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